Entschließungsantrag

上一页 1 3 4 5
  1. Nach Barthels Darstellung einigten sich die Abgeordneten mit Ausnahme der PDS auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag, der voraussichtlich am 3. Juli im Bundestag zur Abstimmung steht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.06.2002)
  2. Der stellvertretende Fraktionschef kündigte an, dass die Union große Teile ihres Konzepts als Entschließungsantrag in den Bundestag einbringen werde. ( Quelle: Tagesschau Online vom 03.02.2004)
  3. Gegen den Entschließungsantrag hatten in einer Sondersitzung der SPD-Fraktion am Donnerstagabend nach Teilnehmerangaben etwa 15 Abgeordnete gestimmt. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.10.2003)
  4. Die Koalitionsparteien und die SPD verlangten in einem Entschließungsantrag einen besonderen Status für die Kosovo-Albaner. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Gauweiler ist damit auf Distanz zur Union gegangen, deren Bundestagsfraktion die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag auffordern will, das Urteil anzufechten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.09.2004)
  6. Für die PDS könnte der Entschließungsantrag noch ein Nachspiel haben: Landtagspräsident Wolfgang Schaefer (SPD) kündigte an, er wolle prüfen, ob die PDS trotz der Tolerierung immer noch den Status einer Oppositionspartei besitzt. ( Quelle: Welt 1999)
  7. Der vom Kanzler als "nicht verantwortbar" bezeichnete Entschließungsantrag der CDU/CSU soll noch im Herbst im Bundestag eingebracht werden. ( Quelle: Welt 1999)
  8. Die ehemalige Gesundheitsministerin Andrea Fischer hält einen Entschließungsantrag des Bundestags, in dem das Mandat präzisiert wird, für ein "angemessenes parlamentarisches Mittel". ( Quelle: )
  9. Mehrere unionsgeführte Bundesländer legten am Freitag im Bundesrat in einem Entschließungsantrag ein eigenes Anti-Terror-Paket vor. ( Quelle: Die Welt 2001)
  10. Im gemeinsamen Entschließungsantrag von CDU, PDS und SPD hätte die Opposition gern einen Passus untergebracht, der eine Änderung des Schulgesetzes zum nächsten Schuljahr verspricht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.05.2002)
上一页 1 3 4 5