Entschließungsantrag

  1. Sie kündigten einen gemeinsamen Entschließungsantrag für die Sitzung am morgigen Donnerstag an, in dem die Äußerungen Stölzls missbilligt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2002)
  2. Daß es allerdings generell "unmöglich" sein soll, wie es in dem Entschließungsantrag heißt, ist nicht einleuchtend. ( Quelle: Welt 1997)
  3. Dem Vorschlag soll ein Entschließungsantrag Chiles sowie fünf weiterer unentschlossener Mitglieder des Sicherheitsrates folgen. ( Quelle: Netzeitung vom 15.03.2003)
  4. Rot-Grün wolle mit einem Entschließungsantrag für Klarheit bei der Patentierbarkeit computergestützter Erfindungen sorgen und sei bereits auf die Oppositionsfraktionen zugegangen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.10.2004)
  5. Die Sozialdemokraten haben in einem Entschließungsantrag ein Alternativkonzept zur Gesundheitsreform eingebracht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Die Notwendigkeit ergebe sich, da über den Entschließungsantrag Brandenburgs für ein Bleiberecht in der Bundesratssitzung am Freitag voriger Woche noch nicht beraten worden sei, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Debré kündigte gestern weiter an, daß die RPR nun doch darauf verzichten werde, im Parlament gegen den Entschließungsantrag zum Euro zu stimmen. ( Quelle: Welt 1998)
  8. Der Entschließungsantrag, in dem sich vor allem PDS-Positionen wiederfinden, sollte den SED-Nachfolgern die Zustimmung zu dem Sparhaushalt erleichtern. ( Quelle: Welt 1999)
  9. Merz: Große Teile werden wir als Entschließungsantrag in den Bundestag einbringen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.09.2003)
  10. Die Bonner SPD will die Bundesregierung in dieser Woche per Entschließungsantrag verpflichten, ihre Millionenzuschüsse für den FRM II von der Bereitschaft der Projektplaner abhängig zu machen, das Reaktorkonzept auf LEU umzustellen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)