Damals wurde dem Kanzler ein weiter Ermessensspielraum eingeräumt.
( Quelle: N24 vom 24.08.2005)
Es gebe - mit und ohne Prämie - keinen Ermessensspielraum bei der Anmeldung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.09.2002)
Wenn ein Asylbewerber abgelehnt sei, gebe es aber keinen Ermessensspielraum mehr. „Es ist falsch, anschließend jemanden gegen das Gesetz über Kirchenasyl hierzubehalten“, sagte Beckstein.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das Auswärtige Amt hat allerdings einen Ermessensspielraum, wenn es auf der Grundlage des Gesetzes von Befreiten die Erstattung von Auslagen verlangt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.08.2003)
Der Ermessensspielraum derer, die Wohltaten verteilen können, ist gering.
( Quelle: Die Zeit (51/1998))
"Wir haben da laut Gesetz einen Ermessensspielraum, und das macht uns oft Kopfzerbrechen."
( Quelle: Die Zeit (26/1996))
Das Gesetz schreibe keine umfassende Auskunftspflicht vor, so dass man jetzt den Ermessensspielraum prüfe, in dem man Auskunft geben könne.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Danach gebe es keinen Ermessensspielraum, die Voraussetzungen zur Sicherungsverwahrung lagen eindeutig vor.
( Quelle: Thüringer Allgemeine vom 15.06.2005)
Ein Sachbearbeiter muss grünes Licht geben und den Ermessensspielraum ausloten - etwa entscheiden, ob die Wohnung mal ein paar Quadratmeter größer oder ein paar Euro teurer sein darf.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.01.2005)
Die Atomaufsicht habe bei Beantwortung der Frage, ob Biblis A stillgelegt werden könne, einen Ermessensspielraum, erklärte der 14.
( Quelle: )