Ermessensspielraum

  1. Damals wurde dem Kanzler ein weiter Ermessensspielraum eingeräumt. ( Quelle: N24 vom 24.08.2005)
  2. Es gebe - mit und ohne Prämie - keinen Ermessensspielraum bei der Anmeldung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.09.2002)
  3. Wenn ein Asylbewerber abgelehnt sei, gebe es aber keinen Ermessensspielraum mehr. „Es ist falsch, anschließend jemanden gegen das Gesetz über Kirchenasyl hierzubehalten“, sagte Beckstein. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Das Auswärtige Amt hat allerdings einen Ermessensspielraum, wenn es auf der Grundlage des Gesetzes von Befreiten die Erstattung von Auslagen verlangt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.08.2003)
  5. Der Ermessensspielraum derer, die Wohltaten verteilen können, ist gering. ( Quelle: Die Zeit (51/1998))
  6. "Wir haben da laut Gesetz einen Ermessensspielraum, und das macht uns oft Kopfzerbrechen." ( Quelle: Die Zeit (26/1996))
  7. Das Gesetz schreibe keine umfassende Auskunftspflicht vor, so dass man jetzt den Ermessensspielraum prüfe, in dem man Auskunft geben könne. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Danach gebe es keinen Ermessensspielraum, die Voraussetzungen zur Sicherungsverwahrung lagen eindeutig vor. ( Quelle: Thüringer Allgemeine vom 15.06.2005)
  9. Ein Sachbearbeiter muss grünes Licht geben und den Ermessensspielraum ausloten - etwa entscheiden, ob die Wohnung mal ein paar Quadratmeter größer oder ein paar Euro teurer sein darf. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.01.2005)
  10. Die Atomaufsicht habe bei Beantwortung der Frage, ob Biblis A stillgelegt werden könne, einen Ermessensspielraum, erklärte der 14. ( Quelle: )