EuGH

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  1. Sie fragten sich, ob die Quote nach dem nordrhein-westfälischen Gesetz überhaupt vereinbar sei mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht, und wandten sich an ihre Kollegen vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. ( Quelle: Die Zeit (45/1997))
  2. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat in einem gestern gefällten Urteil (Az.: C-265/95) die "Unzulänglichkeit der von den französischen Behörden ergriffenen Maßnahmen" gegen diese Gewaltmaßnahmen verurteilt. ( Quelle: Welt 1997)
  3. Daraufhin hatte die niederländische Regierung vor dem EuGH geklagt. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 01.06.2002)
  4. Im Streit um den Parallelimport von preisgünstigen Arzneimitteln innerhalb der EU will der Europäische Gerichtshof (EuGH) am heutigen Dienstag ein Grundsatzurteil fällen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.01.2004)
  5. Wien erwartet einen Andrang deutscher Studenten, falls am Donnerstag der EuGH in deren Sinn entscheidet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.07.2005)
  6. Bei dem Verfahren vor dem EuGH geht es um zwei niederländische Patientinnen, die von ihrer Kasse ambulante Behandlungen in Deutschland beziehungsweise Belgien nicht erstattet bekamen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.05.2003)
  7. In einem aufsehenerregenden Verfahren hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) bereits im Oktober 2000 entschieden, dass der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit gewertet werden muss. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.08.2003)
  8. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wertete eine Abänderung des italienischen Bilanzrechts zugunsten Berlusconis als mit dem EU-Recht vereinbar. ( Quelle: Die Welt vom 04.05.2005)
  9. EU-Kommissar Stavros Dimas will die deutsche Bundesregierung vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zwingen lassen, ihren Verpflichtungen beim Umweltschutz nach zu kommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.12.2005)
  10. Anlaß ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Strasbourg vom Januar dieses Jahres, nach dem die Bundeswehr künftig grundsätzlich in allen Bereichen auch für Frauen zugänglich gemacht werden muß. ( Quelle: Junge Welt 2000)
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