EuGH

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  1. Grund dafür ist ein vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg anhängiges Verfahren. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Ihre Hoffnung, dabei vom EuGH Rückendeckung zu bekommen, ist mit dem Schlussantrag nun allerdings rapide geschwunden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.03.2003)
  3. Richter Hirsch: "Ob die Tragfähigkeit der Brücke ausreicht oder nicht, prüft und entscheidet in letzter Instanz der EuGH, nicht aber eine nationale Instanz." ( Quelle: TAZ 1997)
  4. EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein kündigte am Rande der Beratungen jedoch an, das EU-Verfahren zum VW-Gesetz weiter in Richtung einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorantreiben zu wollen. ( Quelle: ZDF Heute vom 28.11.2003)
  5. Entscheidung des EuGH zu Berlusconi. ( Quelle: Tagesschau vom 04.05.2005)
  6. Unterdessen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg das Aufenthaltsrecht für Türken in Deutschland gestärkt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Für den Justitiar der Kaufhof Warenhaus AG, Ulf Schubert, sind die Markenrichtlinie und das bestätigende Urteil des EuGH "keine Frage des Markenrechts, sondern eine Unverschämtheit". ( Quelle: Welt 1998)
  8. Die EDF hat bereits verlauten lassen, dass sie die Entscheidung ablehne und notfalls Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg einlegen werde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.12.2003)
  9. Eine Entscheidung des Gerichts Erster Instanz (GEI), das dem EuGH beigeordnet ist, über eine Aussetzung wird in ein bis zwei Monaten erwartet. ( Quelle: ZDF Heute vom 02.10.2004)
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