Grund dafür ist ein vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg anhängiges Verfahren.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Ihre Hoffnung, dabei vom EuGH Rückendeckung zu bekommen, ist mit dem Schlussantrag nun allerdings rapide geschwunden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.03.2003)
Richter Hirsch: "Ob die Tragfähigkeit der Brücke ausreicht oder nicht, prüft und entscheidet in letzter Instanz der EuGH, nicht aber eine nationale Instanz."
( Quelle: TAZ 1997)
EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein kündigte am Rande der Beratungen jedoch an, das EU-Verfahren zum VW-Gesetz weiter in Richtung einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorantreiben zu wollen.
( Quelle: ZDF Heute vom 28.11.2003)
Entscheidung des EuGH zu Berlusconi.
( Quelle: Tagesschau vom 04.05.2005)
Unterdessen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg das Aufenthaltsrecht für Türken in Deutschland gestärkt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Für den Justitiar der Kaufhof Warenhaus AG, Ulf Schubert, sind die Markenrichtlinie und das bestätigende Urteil des EuGH "keine Frage des Markenrechts, sondern eine Unverschämtheit".
( Quelle: Welt 1998)
Die EDF hat bereits verlauten lassen, dass sie die Entscheidung ablehne und notfalls Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg einlegen werde.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.12.2003)
Eine Entscheidung des Gerichts Erster Instanz (GEI), das dem EuGH beigeordnet ist, über eine Aussetzung wird in ein bis zwei Monaten erwartet.
( Quelle: ZDF Heute vom 02.10.2004)