EuGH

  1. Der EuGH habe in einer anderen Entscheidung inzwischen selbst klar gestellt, dass die gesetzlichen Krankenkassen keine Unternehmen sind. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.07.2004)
  2. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Poiares Maduro, legte in dem Prozess nun seine Empfehlung vor. ( Quelle: Tagesschau vom 08.04.2005)
  3. Dieses letzte und insgesamt vierte Urteil des EuGH zum Sportbereich ist in ersten Reaktionen als sportwidrig, lebensfremd und ahnungslos oder als Versuch zur Zerstörung des Vereinsfußballs bewertet worden (7). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Mit dem Schlußantrag hat das Verfahren vor dem EuGH zwar erst die Halbzeit erreicht. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Das Urteil des EuGH und seine Konsequenzen'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Schmidt-Jortzig: Unser Ziel ist, den EuGH in die Konvention hineinzubringen - notfalls werden wir die Europol-Konvention nur mit diesem Vorbehalt ratifizieren. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Denn dann wäre es auch nicht ausgeschlossen, dass die Regierung in Wien vor den Europäischen Gerichtshog (EuGH) zieht, weil sie ihre Rechte in der EU beeinträchtigt sieht. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Nach Auffassung des EuGH stellt die Bestimmung, nach der Arbeitnehmer ab 52 Jahre von ihrem Arbeitgeber ohne Einschränkung beliebig oft hintereinander befristet beschäftigt werden können, eine Diskriminierung dieser Altersgruppe dar. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.11.2005)
  9. Dort wurde das Verfahren ausgesetzt und der Fall dem EuGH zur Entscheidung vorgelegt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.04.2002)
  10. Der EuGH bezieht sich dabei auf den 1980 gefassten Beschluss des Assoziationsrates "betreffend die Beschäftigung und die Freizügigkeit der Arbeitnehmer". ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.07.2005)