EuGH

  1. Die Tatsache, dass der EuGH über die Klage gegen die EU-Richtlinie noch nicht entschieden hat, entbindet Deutschland nach Künasts Worten nicht von der Pflicht, diese in nationales Recht umzusetzen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.05.2005)
  2. In beiden Fällen bestätigte der Europäische Gerichtshof (EuGH) diese Entscheidungen. ( Quelle: Welt 1999)
  3. Mit dem abschließenden Urteil des EuGH wird im Juli gerechnet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.04.2004)
  4. Wie der europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschied, benachteiligen diese Abkommen unzulässig die Fluggesellschaften anderer EU- Länder. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.11.2002)
  5. Der Artikel ist eine Zumutung für Leser, die wissen, daß der EuGH den Rechten der Frauen schon mehrfach zum Druchbruch verholfen hat. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  6. Gegen diesen Beschluss der Minister hat Brüssel Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht. ( Quelle: Die Welt Online vom 12.06.2004)
  7. Dadurch waren Paralleleinfuhren von gleichwertigen Arzneimitteln praktisch zum Erliegen gekommen, was nach Ansicht des EuGH gegen Art. 30 EWGV verstieß. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Dies geht aus einem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hervor. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.12.2005)
  9. Zwei Urteile des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) bedrohen nach Ansicht Seehofers die deutsche Krankenversicherung. ( Quelle: Die Zeit (20/1998))
  10. Man müsse aber das endgültige Urteil des europäischen Gerichtshofes (EuGH) in einigen Monaten abwarten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.04.2005)