Europäische Gerichtshof

  1. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg urteilte, dass Wettbewerbsbeschränkungen bei der Beförderung von kranken Personen im Krankenwagen durchaus gerechtfertigt sein können. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.10.2001)
  2. "Der Europäische Gerichtshof sollte mal unsere Soldatenfriedhöfe besuchen", meinte ein Anderer. ( Quelle: Tagesschau vom 13.05.2005)
  3. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied in Luxemburg, die von der Tetra Pak eingelegten Rechtsmittel gegen ein Urteil erster Instanz abzuweisen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Dies entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Donnerstag in Straßburg. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Würde der Europäische Gerichtshof aber eine Verletzung der Menschenrechtskonvention feststellen, wäre dies nach der Strafprozessordnung ein Grund für die Wiederaufnahme des Krenz-Verfahrens. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  6. In Deutschland bekam deshalb der Staat das Monopol auf die Vermittlung von Stellen, bis 1994 der Europäische Gerichtshof diese Regelung in Frage stellte. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  7. Anfang 2002 sprach der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Keskin 13 700 Euro Schadenersatz zu, weil sie in mehreren Fällen Opfer ungesetzlicher Strafverfolgung geworden sei. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.11.2005)
  8. Dann aber kam 1987 das Bierurteil, und der Europäische Gerichtshof, der am heutigen Mittwoch 50 Jahre alt wird, geriet in Deutschland so richtig in die Schlagzeilen - und auch gleich in Verruf. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.12.2002)
  9. Andererseits spricht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Antragstellern zunehmend auch individuell einklagbare Rechte aus der Menschenrechtskonvention zu, nähert sich somit dem deutschen Modell an. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  10. Diese Entscheidung bestätigte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, indem er im Februar 2001 befand, dass das Verbot nicht gegen das Diskriminierungsverbot verstößt. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.09.2003)