Europäische Gerichtshof

  1. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet in diesem Sommer eine Reihe von Urteilen zum Gesundheitswesen, die auch in Deutschland für Schlagzeilen sorgen werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.04.2003)
  2. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschieden. ( Quelle: Sat1 vom 23.11.2005)
  3. Daß Ministerpräsident Biedenkopf dieses Überbleibsel als Instrument benutzen will, um das EU-Wettbewerbsrecht auszuhebeln, wird der Europäische Gerichtshof wohl kaum zulassen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  4. Noch hat schließlich der Europäische Gerichtshof nicht darüber entschieden, ob der Vorwurf des Monopolmißbrauchs, den die Kommission erhebt, überhaupt Bestand hat. ( Quelle: Die Welt vom 23.12.2005)
  5. Im vergangenen Juni hob der Europäische Gerichtshof das Fusionsverbot auf. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.06.2003)
  6. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte vertritt die Auffassung, dass die von den deutschen Gerichten herangezogenen Kriterien unzureichend waren, um einen wirksamen Schutz der Privatsphäre zu gewährleisten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.09.2004)
  7. Anfang kommenden Jahres wird der Europäische Gerichtshof die Klage eines Kieler Chirurgen entscheiden, der seinen Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit angerechnet haben will. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.06.2002)
  8. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechte von Ausländern gestärkt, die mit EU-Bürgern verheiratet sind. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.07.2002)
  9. Wir wissen nicht, ob die EU das Rücknahmesystem für ausreichend flächendeckend hält oder ob der Europäische Gerichtshof das Ganze kippt. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.08.2003)
  10. In zwei Urteilen hat der Europäische Gerichtshof in jüngster Zeit die Freistellung vom europäischen Recht aber eingeschränkt. ( Quelle: Welt 1996)