Europäische Gerichtshof

  1. Letztlich muß der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entscheiden. ( Quelle: TAZ 1996)
  2. Der Europäische Gerichtshof hatte diese Regelung am Dienstag als diskriminierend verworfen. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 24.11.2005)
  3. Noch am Donnerstag verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei wegen 15 schwerer Grundrechtsverletzungen. ( Quelle: Welt 1999)
  4. Der Europäische Gerichtshof hat eine Haftung von Banken für die Verluste von Käufern so genannter Schrottimmobilien mit diesem Spruch nicht völlig ausgeschlossen. ( Quelle: Die Welt vom 26.10.2005)
  5. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied in Luxemburg, es handele sich bei den vorgefertigten Röllchen nicht wirklich um Tabak-Feinschnitt für Selbstdreher. ( Quelle: Tagesschau vom 11.11.2005)
  6. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Dienstag die Sonderrechte des französischen Staates beim Mineralölkonzern TotalfinaElf als unzulässig verworfen. ( Quelle: Netzeitung vom 05.06.2002)
  7. Der Europäische Gerichtshof dürfte daher weitere Klagen, die in diese Richtung stoßen, zu erwarten haben. ( Quelle: Die Welt Online vom 08.10.2002)
  8. Die wohl bekannteste Errungenschaft des Europarats ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. ( Quelle: Tagesschau vom 17.05.2005)
  9. Dort verhandelt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einer ersten Anhörung über Beschwerden, die sich gegen das Entschädigungs- und Ausgleichsgesetz und damit gegen den Umgang der Kohl-Regierung mit so genannten Alteigentümern richten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 30.01.2004)
  10. Wo Politik nichts bewegt und Brüssel die Kompetenz zur Einmischung fehlt, agiert mittlerweile eine dritte Kraft als Schiedsrichter - der Europäische Gerichtshof (EuGH). ( Quelle: Die Zeit (51/1998))