Europäische Gerichtshof

  1. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte entschieden, Öcalan habe 1999 in der Türkei keinen fairen Prozess bekommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.06.2005)
  2. Zu diesem Schluß kam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem am Dienstag in Straßburg gefällten Urteil. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. So blieb nur noch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. ( Quelle: Die Welt vom 13.07.2005)
  4. Wenn der Europäische Gerichtshof ein Urteil fällt, das allgemein auf Zustimmung stößt, könnte sich ein Verdacht aufdrängen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.07.2003)
  5. Am 7. Juli hatte der Europäische Gerichtshof die Regelung für gesetzeswidrig erklärt, in Österreich nur Anwärtern aus EU-Ländern einen Studienplatz zu geben, die auch zu Hause eine Studienberechtigung hätten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.07.2005)
  6. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verhandelt heute die Frage, ob Bereitschaftsdienst in deutschen Kliniken Arbeitszeit oder Ruhezeit ist. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.02.2003)
  7. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wertete das Berufsverbot 1995 als menschenrechtswidrig - auch wegen der Verletzung der Grundrechte auf Meinungs- freiheit. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.05.2004)
  8. Dies hatte der Europäische Gerichtshof mit einem Urteil am 15. Dezember entschieden und den Fußball-Verbänden der 15 EU-Länder keine Übergangsfrist eingeräumt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  9. Die darin enthaltenen Mineralstoffe und Spurenelemente müssen nicht gesundheitsdienlich sein, so der Europäische Gerichtshof. ( Quelle: BILD 1997)
  10. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat in einem gestern gefällten Urteil (Az.: C-265/95) die "Unzulänglichkeit der von den französischen Behörden ergriffenen Maßnahmen" gegen diese Gewaltmaßnahmen verurteilt. ( Quelle: Welt 1997)