Europäische Menschenrechtskonvention

上一页 1
  1. Das Verfahren verstoße auch nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention wegen überlanger Verfahrensdauer. ( Quelle: )
  2. Genau vier Monate nach seinem Beitritt in den Europarat hat Bulgarien am Montag die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Wie ein Justizsprecher mitteilte, berief sich das Gericht bei der Entscheidung auf die Europäische Menschenrechtskonvention, die jedem Bürger das Recht auf Religions- und Gedankenfreiheit zugesteht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Die Straßburger Richter entschieden, die türkischen Streitkräfte hätten 1992 und 1993 mit der Brandschatzung der kurdischen Ortschaft Kelekci in der Provinz Dijarbakir gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. In der Begründung heißt es, die Europäische Menschenrechtskonvention habe den Rang eines Bundesgesetzes, nicht aber den von Verfassungsrecht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2004)
  6. AI warf Madrid und London vor, die Europäische Menschenrechtskonvention und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verletzt zu haben. ( Quelle: Spiegel Online vom 01.06.2005)
  7. Die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) war ohnehin ein Fremdwort. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Das 1992 verabschiedete Bundesgesetz, das die Erben von Bodenrefom-Land entschädigungslos enteignet hat, ist nach seinem Urteil ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.01.2004)
  9. Die Regelung der Thronfolge auf der Insel verstoße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, schreibt das Londoner Blatt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Der Kern des Asylrechts bliebe auch dann unangetastet, da sich Deutschland durch die Genfer Flüchtlings- und die Europäische Menschenrechtskonvention zur Aufnahme tatsächlich Verfolgter verpflichtet habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
上一页 1