Das Verfahren verstoße auch nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention wegen überlanger Verfahrensdauer.
( Quelle: )
Genau vier Monate nach seinem Beitritt in den Europarat hat Bulgarien am Montag die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Wie ein Justizsprecher mitteilte, berief sich das Gericht bei der Entscheidung auf die Europäische Menschenrechtskonvention, die jedem Bürger das Recht auf Religions- und Gedankenfreiheit zugesteht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Straßburger Richter entschieden, die türkischen Streitkräfte hätten 1992 und 1993 mit der Brandschatzung der kurdischen Ortschaft Kelekci in der Provinz Dijarbakir gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
In der Begründung heißt es, die Europäische Menschenrechtskonvention habe den Rang eines Bundesgesetzes, nicht aber den von Verfassungsrecht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2004)
AI warf Madrid und London vor, die Europäische Menschenrechtskonvention und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verletzt zu haben.
( Quelle: Spiegel Online vom 01.06.2005)
Die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) war ohnehin ein Fremdwort.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Das 1992 verabschiedete Bundesgesetz, das die Erben von Bodenrefom-Land entschädigungslos enteignet hat, ist nach seinem Urteil ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.01.2004)
Die Regelung der Thronfolge auf der Insel verstoße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, schreibt das Londoner Blatt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der Kern des Asylrechts bliebe auch dann unangetastet, da sich Deutschland durch die Genfer Flüchtlings- und die Europäische Menschenrechtskonvention zur Aufnahme tatsächlich Verfolgter verpflichtet habe.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)