Die Straßburger Richter entschieden am Montag, die türkischen Streitkräfte hätten 1992 und 1993 mit der Brandschatzung der kurdischen Ortschaft Kelekci in der Provinz Diyarbakir gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Ein solcher Schritt würde für London, das vom nächsten Jahr an die Europäische Menschenrechtskonvention in seine Rechtssprechung aufnehmen wird, zu einer Glaubwürdigkeitskrise führen.
( Quelle: Welt 1999)
Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention müßten einheitlich angewendet und der EG-Gerichtshof in Grundsatzfragen des Asylrechts einbezogen werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Unter anderem könnten die Richter argumentieren, dass die Europäische Menschenrechtskonvention eben zum Zeitpunkt der Enteignungen noch nicht in Kraft war.
( Quelle: Tagesschau vom 30.03.2005)
Demgegenüber verweist Europarechtler Hailbronner darauf, daß das Grundgesetz wie auch die Europäische Menschenrechtskonvention keinen absoluten Familienschutz kenne.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)