Europäischen Gerichtshofes

  1. Darin wird die Autorität des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte anerkannt, allerdings mit Ausnahme des Öcalan-Falles. ( Quelle: Die Welt vom 18.05.2005)
  2. Laut Weltpost-Vertrag und einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Februar diesen Jahres, darf sich die Deutsche Post im Falle von planmäßigem Remailing zwar vom Kunden die Differenz zum Inlandsporto erstatten lassen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Die Urteile der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 22. März 2001 sind politisch determiniert, juristisch nicht akzeptabel und für die Betroffenen enttäuschend. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  4. Kostenübernahmen bei stationären Behandlungen im EU-Ausland sieht das Urteil des Europäischen Gerichtshofes bis jetzt noch nicht vor. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Man bestehe nicht auf einer Anrufung der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes, teilte Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier mit. ( Quelle: Spiegel Online vom 04.09.2004)
  6. Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofes, das deutsche Krankenkassen zur Zahlung von Heil- und Hilfsmitteln auch dann verpflichtet, wenn diese aus dem europäischen Ausland bezogen werden, hat Kohl empört. ( Quelle: Die Zeit (26/1998))
  7. Die Kinderklinik Prinzessin Margaret zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass sie 1997 Schichtdienste einführte und somit schon sechs Jahre vor dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Bereitschaftsdienst die Vorgaben erfüllte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.04.2004)
  8. Als wolle sie die landläufigen Vorurteile Lügen strafen, Feministinnen seien aggressive Eiferinnen, spricht sie über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zu den deutschen Quotenregelungen betont sachlich. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  9. Die Frauenbeauftragten der baden-württembergischen Fachhochschulen haben auf ihrer Konferenz in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis) das Urteil des Europäischen Gerichtshofes als "mißverstandenes und falsches Signal" bezeichnet. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Doch damit soll bald Schluss sein: Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt bestätigte am Dienstag ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus dem Jahr 2000, nach dem Bereitschaftszeiten reguläre Arbeitszeiten sind. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.02.2003)