Das hat der Bundesgerichtshof im Gefolge des Ives-Rocher-Urteils des Europäischen Gerichtshofs entschieden (I ZR 131/89).
( Quelle: FAZ 1994)
Der Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über den in Deutschland viele Jahre angewandten Radikalenerlaß hinterläßt die Behörden in der Bundesrepublik ratlos.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Mehrere Dutzend Chefredakteure, unter anderem der Verlage Springer, Bauer, Gruner und Jahr und Spiegel, hatten den Kanzler in einer öffentlichen Erklärung aufgefordert, die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EuGM) anzurufen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.09.2004)
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg könnte die Kostenstrukturen der Hamburger Krankenhäuser gehörig durcheinander wirbeln.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Nach dem Neubauern-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg hoffen nun auch die Alteigentümer auf eine angemessene Entschädigung für ihre enteigneten Ländereien.
( Quelle: Spiegel Online vom 26.01.2004)
Mit seiner Entscheidung sah das Bundesverfassungsgericht gestern auch gleich den Antrag von Krenz als erledigt an, die Strafe bis zu einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auszusetzen.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Bisher gibt es keine Verständigung über die Einschaltung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bei Streitigkeiten um Europol.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs dürfen diese Personen allerdings nur im Zusammenhang mit ihrer offiziellen Funktion abgelichtet werden: Sportler etwa bei der Ausübung ihres Sports oder Künstler im Rahmen ihrer Kunst.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.09.2004)
"Auch IRA-Terroristen genießen ein Recht auf Leben" Regierung schäumt über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte /.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Trotz des umstrittenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wollen die meisten Bundesländer mit Gleichstellungsgesetzen an ihren Regelungen festhalten.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)