Europäischen Gerichtshofs

  1. Der juristische Streit darum, der die 15 seit der Wiedervereinigung vergangenen Jahre hindurch begleitet hat, ist mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Ende. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.04.2005)
  2. Zwar seien die Richtlinien des Europäischen Gerichtshofs auch für die deutsche Rechtsauslegung maßgebend. ( Quelle: Netzeitung vom 19.02.2003)
  3. Hintergrund der neuen Arbeitszeitrichtlinie ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von 2003. ( Quelle: Tagesschau vom 12.05.2005)
  4. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über Enteignungen nach der Wiedervereinigung wird intensiv über Entschädigungen diskutiert. ( Quelle: Spiegel Online vom 24.01.2004)
  5. Da ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung in diese Gruppe hineinaltert, tut rasches Handeln Not. Dazu setzt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs den Arbeitsmarktpolitikern in begrüßenswerter Deutlichkeit Leitplanken. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.11.2005)
  6. Damit wird das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 25. Juli 1991 zur Frauennachtarbeit bestätigt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. SPD und Grüne forderten die Bundesregierung auf, sich in der Europäischen Union dafür einzusetzen, daß die Richtlinie, auf der das Urteil des Europäischen Gerichtshofs basiert, überarbeitet wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Den Widerruf hatte der Nobbe-Senat den Verbrauchern auf Druck des Europäischen Gerichtshofs eingeräumt. ( Quelle: Die Zeit (24/2002))
  9. Nach Ansicht des Bundesjustizministeriums muss der Artikel nicht zwingend geändert werden, "eine Auslegung im Sinne des Europäischen Gerichtshofs würde genügen", sagte Sprecher Hans-Hermann Lochen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Hamburgs Finanzsenator Wolfgang Peiner hat sich besorgt über die Auswirkungen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs geäußert, das die Möglichkeiten grenzüberschreitender Verlustanrechnungen von Unternehmen grundsätzlich verbessert. ( Quelle: Die Welt vom 14.12.2005)