Sollen die Länder die Möglichkeit bekommen, von Bundesgesetzen abzuweichen, also eine Art Experimentierklausel?
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.06.2005)
Vielleicht einigen sich die 16 Bundesländer - wie sie es schon einmal vor über 25 Jahren getan haben - wenigstens auf eine Experimentierklausel; dann könnten reformwillige Länder vorpreschen und ein Beispiel geben.
( Quelle: Die Zeit (39/1998))
Basis für diese Ausnahme ist eine so genannte Experimentierklausel im Grundgesetz.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.07.2004)
Den Bundesländern wird aber durch eine "Experimentierklausel" erlaubt, eine solche Konzentration zu erproben.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Mit der so genannten Experimentierklausel schuf sich die Hochschule einen starken Verwaltungsrat, der über die komplette Umstrukturierung mitentschieden hat, die Herrmann an der TUM durchsetzen wollte.
( Quelle: Merkur Online vom 11.10.2005)
Ob dies mit der Experimentierklausel zu umgehen wäre, blieb gestern unklar.
( Quelle: TAZ 1997)
So müsse künftig auch bei Anwendung der Experimentierklausel gewährleistet sein, dass der Frauenanteil erhöht werden solle.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.05.2002)
Der Main-Kinzig-Kreis zählt zu jenen 69 Landkreisen und kreisfreien Städten, die mittels einer Experimentierklausel Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger in Eigenverantwortung betreuen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.07.2004)
Bundesweit sollen 69 Kommunen im Rahmen einer Experimentierklausel die Option erhalten, allein die Betreuung von Langzeitarbeitslosen zu übernehmen, davon fünf in Hessen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.09.2004)
Stattdessen können die Länder über eine so genannte Experimentierklausel entscheiden, ob sie ein neues Gerichtssystem schaffen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.05.2001)