Experimentierklausel

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  1. Sollen die Länder die Möglichkeit bekommen, von Bundesgesetzen abzuweichen, also eine Art Experimentierklausel? ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.06.2005)
  2. Vielleicht einigen sich die 16 Bundesländer - wie sie es schon einmal vor über 25 Jahren getan haben - wenigstens auf eine Experimentierklausel; dann könnten reformwillige Länder vorpreschen und ein Beispiel geben. ( Quelle: Die Zeit (39/1998))
  3. Basis für diese Ausnahme ist eine so genannte Experimentierklausel im Grundgesetz. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.07.2004)
  4. Den Bundesländern wird aber durch eine "Experimentierklausel" erlaubt, eine solche Konzentration zu erproben. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  5. Mit der so genannten Experimentierklausel schuf sich die Hochschule einen starken Verwaltungsrat, der über die komplette Umstrukturierung mitentschieden hat, die Herrmann an der TUM durchsetzen wollte. ( Quelle: Merkur Online vom 11.10.2005)
  6. Ob dies mit der Experimentierklausel zu umgehen wäre, blieb gestern unklar. ( Quelle: TAZ 1997)
  7. So müsse künftig auch bei Anwendung der Experimentierklausel gewährleistet sein, dass der Frauenanteil erhöht werden solle. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.05.2002)
  8. Der Main-Kinzig-Kreis zählt zu jenen 69 Landkreisen und kreisfreien Städten, die mittels einer Experimentierklausel Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger in Eigenverantwortung betreuen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.07.2004)
  9. Bundesweit sollen 69 Kommunen im Rahmen einer Experimentierklausel die Option erhalten, allein die Betreuung von Langzeitarbeitslosen zu übernehmen, davon fünf in Hessen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.09.2004)
  10. Stattdessen können die Länder über eine so genannte Experimentierklausel entscheiden, ob sie ein neues Gerichtssystem schaffen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.05.2001)
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