Experimentierklauseln

  1. Dazu sollen für die Kieler Regierung in den noch ausstehenden Hartz-IV-Verordnungen so genannte Experimentierklauseln geschaffen werden, mit denen in Schleswig-Holstein eine Sonderregion zur Beschäftigungsförderung aufgebaut werden kann. ( Quelle: Spiegel Online vom 12.09.2004)
  2. Für die neuen Leitungsstrukturen wären zudem Experimentierklauseln hilfreich gewesen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Einzelne Länder wie Hessen, Baden-Württemberg und Niedersachsen sind dem bereits teilweise nachgekommen, etwa mit Experimentierklauseln. ( Quelle: Handelsblatt vom 23.09.2005)
  4. Der Minister bestätigte am Freitag Berichte, wonach er die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten zur Einführung von so genannten Experimentierklauseln in Ostdeutschland prüfen lässt. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 07.12.2002)
  5. Hessens CDU-Regierungschef Roland Koch erwartet von einem solchen Bündnis 'Experimentierklauseln' und einfachere Genehmigungsverfahren für die Länder.Die Spitzen von CDU und SPD wollen am Donnerstag über das weitere Vorgehen beraten. ( Quelle: RTL vom 06.10.2005)
  6. Die höheren Einsparungen könnte man durch eine längere Laufzeit des Vertrages und Experimentierklauseln kompensieren. ( Quelle: TAZ 1997)