Föderalismus

  1. Daß der deutsche Föderalismus in Italien, bei Romano Prodi zumal, als Modell gilt, gar als Meßlatte für Europa - das freut zwar, aber was hilft es? ( Quelle: Die Zeit 1996)
  2. Die Ministerpräsidenten der Länder haben am Abend in Berlin einstimmig einer Reform des Föderalismus zugestimmt. ( Quelle: General Anzeiger Bonn vom 15.12.2005)
  3. Aber wir haben gesagt: Als Teil des Föderalismus muss der Bundesrat da sein, wo Politik passiert - in der Hauptstadt eben. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Damit eng verbunden ist die Frage, wie viel Wettbewerb wir unserem Föderalismus zutrauen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 14.04.2004)
  5. Der Föderalismus ist eine gute Sache, sagen sie, was für Zürich recht ist, muss für den Kanton Glarus nicht billig sein. ( Quelle: Tagesspiegel vom 31.07.2005)
  6. In einem Manifest "wider die Erstarrung in unserem Staat" haben Industrielle und Wissenschaftler um Otto Graf Lambsdorff als Chef der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung eine grundlegende Erneuerung des deutschen Föderalismus gefordert. ( Quelle: Welt 1998)
  7. Und ich bin ein absolut überzeugter Föderalist - bezogen auf die ARD wie auch politisch, weil ich glaube, dass der Föderalismus eine der besten Lehren ist, die man in Deutschland aus der Geschichte gezogen hat. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.09.2005)
  8. Im Rahmen der Kommission zur Reform des Föderalismus hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, die Zuständigkeit für die Kfz-Steuer auf den Bund zu übertragen und im Gegenzug die Versicherungsteuer auf die Länderebene zu verlagern. ( Quelle: Die Welt vom 04.02.2005)
  9. Dieser Föderalismus aber war und ist einer der wichtigsten verfassungsgeschichtlichen Konsequenzen aus der Kulturpolitik des Dritten Reiches. ( Quelle: TAZ 1987)
  10. Die Beugung der in Jahrzehnten gereiften Rechtsauffassung der Bundesratsverwaltung zum Föderalismus und die Missachtung des Standpunkts einer Mehrheit der Staatsrechts-Professoren ist eine anrüchige Verfahrensweise. ( Quelle: )