Föderalismusreform

  1. Am Donnerstag zeigten sich die meisten Ministerpräsidenten bei ihrem Treffen zur Föderalismusreform bereit, einen entsprechenden Passus in die Verfassung einzufügen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.12.2004)
  2. 'Wenn man dieses gemeinsame Ziel hat - Finanzen konsolidieren, Arbeitsplätze schaffen, Föderalismusreform voranbringen - dann kann das auch was werden', sagte sie am Montagabend im ZDF. ( Quelle: RTL vom 12.10.2005)
  3. Sager leitet eine Grünen-Arbeitsgruppe zur Föderalismusreform, in der neben Bundespolitikern auch die Länder- und Gemeinden-Ebene dabei ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.07.2003)
  4. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die Themen Pflege- und Bürgerversicherung, die Arbeitsmarktreform Hartz IV, die Föderalismusreform sowie familienpolitische Fragen. ( Quelle: Spiegel Online vom 04.09.2004)
  5. Föderalismusreform: Die Zuständigkeiten von Bund und Ländern werden deutlich entflochten. ( Quelle: Spiegel Online vom 09.11.2005)
  6. Unterstützen ihre Parteifreunde in der neuen Regierung ihr Ziel, der Hauptstadtklausel im Rahmen der Föderalismusreform volle Geltung zu verschaffen? ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.11.2005)
  7. Die Föderalismusreform zum Beispiel, jenes spröde Gesetzesmonstrum, das außerhalb der Staatskanzleien keinen Menschen interessiert, das aber trotzdem hohe Priorität verdient. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.10.2005)
  8. Die Spitzen von Union und SPD treffen sich am Nachmittag mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle, um die Zustimmung der Freidemokraten zur Föderalismusreform zu erreichen. ( Quelle: Kieler Nachrichten vom 10.11.2005)
  9. Die bisher erfolgreiche Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau werde "zum Bauernopfer" für die Föderalismusreform, kritisierte Einhäupl weiter. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 11.11.2005)
  10. Als Müntefering kürzlich gefragt wurde, ob er denn glücklich sei über die Intervention des Kanzlers bei der Föderalismusreform, da blickte der SPD-Chef ernst drein, dachte kurz nach und schaute zu seinem Nachbarn Stoiber, der auch nicht lächelte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.12.2004)