Rölling stellte klar, dass den Grundstücksbesitzern sogar die Möglichkeit gegeben worden sei, ihren Widerspruch zeitnah zurückzuziehen und damit eine Gebührenerhebung zu vermeiden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.05.2004)
Hintergrund: Der Bundesrat hat im Juli entschieden, den Kommunen mehr Entscheidungsspielraum bei der Gestaltung der Gebührenerhebung an Parkuhren und Parkautomaten zu geben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.12.2003)
Ziel der Gebührenerhebung war es von Anfang an, den Verkehr zu lenken und Autofahrer zu einem Wechsel auf den ÖPNV zu bewegen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.05.2005)
Dieser sei ihr zugesprochen worden, da die Gebührenerhebung der Regulierungsbehörde voraussichtlich rechtswidrig sei, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichtes auf Anfrage.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Künftig soll die Gebührenerhebung einfacher werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.10.2001)
Die Gebührenerhebung ist nach Auffassung der Kammer rechtens.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
In Berlin hat unterdessen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort vom Senat auf ihre kleine Anfrage des Abgeordneten Bernhard Weinschütz über die Gebührenerhebung an den Hochschulen erhalten.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Was Einsätze wegen Streitigkeiten angehe, so sprächen die Argumente "deutlich gegen eine Gebührenerhebung".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
ZDF: Durch die zwei Monate Verzögerung wird im Verkehrsministerium ein Haushaltsloch zu erwarten sein.Wer zahlt den Ausfall für die verspätete Gebührenerhebung und damit für die verlorenen Millionen?
( Quelle: ZDF Heute vom 02.08.2003)
Der Präsident des deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Helmut Geiger, äußerte dagegen Verständnis für die geplante Gebührenerhebung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)