1. Neben Patenten prüft und genehmigt das Amt Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster. ( Quelle: ZDF Heute vom 12.07.2002）
2. So könnte das nach bewährtem Gebrauchsmuster weitergehen, wenn, ja wenn das Heer der Arbeitslosen nicht beängstigend anstiege, beinahe bis auf Kohl-Niveau. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.02.2002）
3. Die Kl. ist ausschließliche Lizenznehmerin an dem deutschen Gebrauchsmuster 8712870 (Klagegebrauchsmuster) und an dem deutschen Patent 3830456 (Klagepatent), deren eingetragener Inhaber ihr Alleingesellschafter R ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
4. Umsatz soll vor allem ein Biergarten bringen, der demnächst eröffnet wird, und die Vermarktung der neu entwickelten Rampen und Schikanen, für die Five-o Gebrauchsmuster angemeldet hat. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.03.2005）
5. Das Gebrauchsmuster ist das kostengünstigste Erfindungsschutzrecht, das man beim Deutschen Patentamt erwerben kann, so Christa Tietz. ( Quelle: TAZ 1993）
6. Ein Raum wie ein Gebrauchsmuster, akkurat gestanzt, cremefarben vom Teppich bis zur Tapete. ( Quelle: Die Zeit (16/2001)）
7. Die virtuelle Videothek ist als Gebrauchsmuster geschützt. ( Quelle: DLF - aus Naturwissenschaft und Technik 2000）
8. Ein Berliner Spediteur hat sich darum Gedanken gemacht und einen speziellen Rutscher als Gebrauchsmuster 295 13 067.9 eintragen lassen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
9. Wachsende Bedeutung bekämen die Bereiche Gebrauchsmuster (1996: 22 276 Anmeldungen), nationale Marken (51 671) und Geschmacksmuster (74 092). ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
10. Zum Stand der Technik gehören bei einem Gebrauchsmuster weder Vorbenutzungen im Ausland noch Schutzrechtsanmeldungen mit einem älteren Zeitrang. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）