Geheimdienste

  1. Die Weitergabe von Daten aus Asylverfahren an ausländische Geheimdienste wird eingeschränkt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.12.2001)
  2. Zudem konnte Bush im eigenen Interesse die Verantwortung nicht allein auf die Geheimdienste abwälzen. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 01.08.2003)
  3. Wie aus der vertraulichen 53 Seiten starken Bilanz hervorgeht, haben die Geheimdienste in 39 Fällen Konten überprüft, 20-mal seien die Handys von Verdächtigen überwacht worden. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.03.2005)
  4. Danach sollen die Opfer des Staatssicherheitsdienstes ein weitgehendes Aktenauskunfts- und Einsichtsrecht erhalten/ eine Nutzung des illegal erworbenen Stasi- Wissens bliebe weiter sowohl für die Strafverfolgung als auch die Geheimdienste ausgeschlossen. ( Quelle: TAZ 1991)
  5. Aus diesem Grund sprach sich Özdemir dafür aus, die Geheimdienste nicht länger im Bereich der Organisierten Kriminalität spionieren zu lassen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
  6. Vom Versagen der Geheimdienste vor dem 11. September und ihrer strukturellen Unfähigkeit, die Zusammenhänge des Terrorismus zu erfassen, haben mittlerweile auch andere recht offen gesprochen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.10.2004)
  7. Amerikanische Geheimdienste hatten aufgrund abgehörter Funksprüche sofort Libyen als Drahtzieher des Terrorakts beschuldigt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium wurde derweil erst im Februar über den Fall Khaled El Masri informiert. ( Quelle: Kieler Nachrichten vom 14.12.2005)
  9. Abhörprivilegien für Polizei und Geheimdienste, wie sie die Regierung beim Mobilfunk durchgedrückt hat, würden die Akzeptanz der Infobahn nur schwächen. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  10. Seit Wochen schon sind immer neue Details über Fehler der Regierung und der Geheimdienste bekannt geworden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 22.07.2004)