Die Weitergabe von Daten aus Asylverfahren an ausländische Geheimdienste wird eingeschränkt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.12.2001)
Zudem konnte Bush im eigenen Interesse die Verantwortung nicht allein auf die Geheimdienste abwälzen.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 01.08.2003)
Wie aus der vertraulichen 53 Seiten starken Bilanz hervorgeht, haben die Geheimdienste in 39 Fällen Konten überprüft, 20-mal seien die Handys von Verdächtigen überwacht worden.
( Quelle: Spiegel Online vom 14.03.2005)
Danach sollen die Opfer des Staatssicherheitsdienstes ein weitgehendes Aktenauskunfts- und Einsichtsrecht erhalten/ eine Nutzung des illegal erworbenen Stasi- Wissens bliebe weiter sowohl für die Strafverfolgung als auch die Geheimdienste ausgeschlossen.
( Quelle: TAZ 1991)
Aus diesem Grund sprach sich Özdemir dafür aus, die Geheimdienste nicht länger im Bereich der Organisierten Kriminalität spionieren zu lassen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
Vom Versagen der Geheimdienste vor dem 11. September und ihrer strukturellen Unfähigkeit, die Zusammenhänge des Terrorismus zu erfassen, haben mittlerweile auch andere recht offen gesprochen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.10.2004)
Amerikanische Geheimdienste hatten aufgrund abgehörter Funksprüche sofort Libyen als Drahtzieher des Terrorakts beschuldigt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium wurde derweil erst im Februar über den Fall Khaled El Masri informiert.
( Quelle: Kieler Nachrichten vom 14.12.2005)
Abhörprivilegien für Polizei und Geheimdienste, wie sie die Regierung beim Mobilfunk durchgedrückt hat, würden die Akzeptanz der Infobahn nur schwächen.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Seit Wochen schon sind immer neue Details über Fehler der Regierung und der Geheimdienste bekannt geworden.
( Quelle: Tagesschau Online vom 22.07.2004)