Nach dem Entwurf soll die umweltrechtliche Genehmigungspflicht auch für Anlagen zur Herstellung von Farben und Lacken wegfallen, sofern dabei weniger als fünf Tonnen Lösemittel pro Tag eingesetzt werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die LZB verweist beispielsweise auf die beschlossene Abschaffung der Börsenumsatz- und der Wechselsteuer sowie den Wegfall der Genehmigungspflicht für die Emission von Schuldverschreibungen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
Bis zu diesem Datum mußte das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen (BAV) in Berlin die Tarife der Versicherer genehmigen, danach entfiel die Genehmigungspflicht.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Das Gesetz verbietet die Ausfuhr von Rüstungsgütern und waffentauglicher Produkte in Krisengebiete oder unterwirft sie zumindest der Genehmigungspflicht.
( Quelle: Spiegel Online vom 18.03.2002)
Monopolkommission setzt sich für Genehmigungspflicht ein jth Berlin - Derzeit laufen die Vorbereitungen für ein neues Telekommunikationsgesetz (TKG).
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.04.2002)
Entfallen soll künftig die Genehmigungspflicht für die Teilung von Grundstücken.
( Quelle: Welt 1996)
Beim Ausbau von Dachgeschossen wird allgemein auf den Einbau von Aufzügen verzichtet; bei "Wohngebäuden mit geringer Höhe" soll die Genehmigungspflicht entfallen, wenn die neuen Räume einer vorhandenen Wohnung zugeordnet sind (Anbauten).
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Durch die neue Satzung unterliegen bauliche Veränderungen im Geltungsbereich einer besonderen Genehmigungspflicht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.10.2001)