In einer Sitzung der Enquete-Kommission "Zukunft der Medien in Deutschland" sprachen sich Experten des Bundesinnenministeriums vergangene Woche für einen "Genehmigungsvorbehalt" bei der Kryptographie und für ein Verbot nicht zugelassener Verfahren aus.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Waigel kündigte zudem an, Ausgaben ab einer Million Mark würden 1997 unter Genehmigungsvorbehalt gestellt.
( Quelle: TAZ 1997)
Deshalb wollten der Deutsche Städtetag und die Länder auch erreichen, daß Kommunen mit einem Genehmigungsvorbehalt die Umwidmung steuern können.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Tiere dieser Rassen müssten unter die schärferen Richtlinien fallen - das könnte eine Art Hundeführerschein für die Halter sein, ein Genehmigungsvorbehalt bei den Behörden oder eine drastisch erhöhte Hundesteuer.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Union und SPD befürworten Genehmigungsvorbehalt der Kommunen / FDP isoliert / Knatsch im Aussc huß ptz BONN.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Durch den Genehmigungsvorbehalt würden aber Patienten gehindert, Ärzte und Krankenhäuser im Ausland zu besuchen.
( Quelle: ZDF Heute vom 14.05.2003)
Ein Senatssprecher teilte nach dem Treffen Diepgens mit den Mirant-Managern mit, der Regierende Bürgermeister habe die Position des Senats erläutert, dass der Genehmigungsvorbehalt im Interesse Berlins erfüllt werden müsse.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.04.2001)