Da das Ehepaar mit Hilfe des Anwaltes aber juristisch gegen die Ausreiseaufforderung vorgehe, werde die Ausländerbehörde den Gerichtsentscheid abwarten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Entsprechend euphorisch wurde der Gerichtsentscheid von Verbraucherschützern begrüßt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.03.2005)
Die allseits geforderte Erhöhung des Drucks auf Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose zur Aufnahme jeder unterbezahlten Tätigkeit ist längst Realität, wie nicht nur dieser Gerichtsentscheid beweist.
( Quelle: Junge Welt vom 05.09.2001)
Nach diesem Gerichtsentscheid dürfte der Senat seinen Zeitplan nicht mehr einhalten können.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
In dem Gerichtsentscheid wird jedoch nicht festgelegt, in welchem Zeitrahmen die Festgenommenen künftig vor den Richter gebracht werden müssen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.02.2003)
Das Paar vom Stamm der Mapuche-Indianer, der Ureinwohner Patagoniens, fordert ein 385 Hektar großes Stück Land zurück, das per Gerichtsentscheid der Compañia de Tierras Sud Argentino zugesprochen wurde.
( Quelle: Die Welt vom 29.11.2005)
Laut Gerichtsentscheid hätte die Produktion eingestellt werden müssen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Eine kritische Berichterstattung, zumal im Wahlkampf, darf nicht per Gerichtsentscheid untersagt werdenim Sinne der Pressefreiheit muss jetzt zu Gunsten der Zeitungen entschieden werden.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.09.2004)
Schließlich habe Wolfgang Gibowski, der Sprecher der Stiftungsinitiative, erst in der vergangenen Woche provokativ angekündigt, daß mit ersten Zahlungen in die Bundesstiftung unabhängig von dem Gerichtsentscheid nicht vor dem Sommer zu rechnen ist.
( Quelle: Junge Welt 2001)
Die Durchführung des Strafverfahrens könne "anders als durch die Verhaftung der Angeschuldigten nicht gesichert werden", heißt es in dem Gerichtsentscheid.
( Quelle: TAZ 1996)