Denn das sogenannte Monopol ist gar keines mehr: Seit der Europäische Gerichtshof Importe von Rohalkohol erlaubte, sanken die Marktpreise auf ein Drittel.
( Quelle: TAZ 1997)
In beiden Fällen bestätigte der Europäische Gerichtshof (EuGH) diese Entscheidungen.
( Quelle: Welt 1999)
Erst nach dringender Aufforderung durch den Europäischen Gerichtshof wurde die EU-Kommission dann im September des vergangenen Jahres in dieser Sache tätig.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Im Streit über die Enteignung von DDR-Landbesitz nach der Wiedervereinigung wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute sein Urteil verkünden.
( Quelle: Die Welt vom 30.06.2005)
Der Europäische Gerichtshof hat die europäische Biopatent-Richtlinie und damit auch Patente auf Leben für rechtens erklärt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.10.2001)
Wie der europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschied, benachteiligen diese Abkommen unzulässig die Fluggesellschaften anderer EU- Länder.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.11.2002)
Parallel dazu soll der Europäische Gerichtshof in Luxemburg prüfen, ob bei der Subventionierung von Windkraftanlagen alles mit rechten Dingen zugeht.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Gerichte in der Europäischen Union können den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn sie Zweifel über die Anwendbarkeit und Auslegung des europäischen Rechtes haben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Wenn sie zu dem Schluß kommen, die Menschenrechtskonvention sei tatsächlich verletzt worden, kann der Europäische Gerichtshof sich damit befassen und ein endgültiges Urteil fällen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Mindestens vier weitere Urkunden werden erwartet, wenn im April in New York ein Vorbereitungsgremium für den Gerichtshof tagt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 27.03.2002)