Gerichtshof

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  1. Denn das sogenannte Monopol ist gar keines mehr: Seit der Europäische Gerichtshof Importe von Rohalkohol erlaubte, sanken die Marktpreise auf ein Drittel. ( Quelle: TAZ 1997)
  2. In beiden Fällen bestätigte der Europäische Gerichtshof (EuGH) diese Entscheidungen. ( Quelle: Welt 1999)
  3. Erst nach dringender Aufforderung durch den Europäischen Gerichtshof wurde die EU-Kommission dann im September des vergangenen Jahres in dieser Sache tätig. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Im Streit über die Enteignung von DDR-Landbesitz nach der Wiedervereinigung wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute sein Urteil verkünden. ( Quelle: Die Welt vom 30.06.2005)
  5. Der Europäische Gerichtshof hat die europäische Biopatent-Richtlinie und damit auch Patente auf Leben für rechtens erklärt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.10.2001)
  6. Wie der europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschied, benachteiligen diese Abkommen unzulässig die Fluggesellschaften anderer EU- Länder. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.11.2002)
  7. Parallel dazu soll der Europäische Gerichtshof in Luxemburg prüfen, ob bei der Subventionierung von Windkraftanlagen alles mit rechten Dingen zugeht. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  8. Gerichte in der Europäischen Union können den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn sie Zweifel über die Anwendbarkeit und Auslegung des europäischen Rechtes haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Wenn sie zu dem Schluß kommen, die Menschenrechtskonvention sei tatsächlich verletzt worden, kann der Europäische Gerichtshof sich damit befassen und ein endgültiges Urteil fällen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  10. Mindestens vier weitere Urkunden werden erwartet, wenn im April in New York ein Vorbereitungsgremium für den Gerichtshof tagt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.03.2002)
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