Der Oberste Gerichtshof hatte vor zwei Tagen Palästinensern recht gegeben, die gegen den Verlauf eines 30 Kilometer langen Abschnitts nordwestlich von Jerusalem geklagt hatten.
( Quelle: Tagesschau Online vom 02.07.2004)
Wolff Heintschel von Heinegg: Das Urteil des Europäischen Gerichtshof ist erstaunlich, weil die Richter den Schutzbereich der Privatsphäre sehr, sehr weit fassen.
( Quelle: Die Welt Online vom 30.08.2004)
Allerdings dauern solche Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof meist mehrere Jahre.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.01.2001)
Er hofft auf Einsicht bei den Europa-Politikern, zumal in den USA der Oberste Gerichtshof vor einem halben Jahr entschieden habe, daß dort ausschließlich das Prinzip der internationalen Erschöpfung gelte.
( Quelle: Welt 1998)
Damals fand der Gerichtshof die Beweislage dürftig und lehnte ab.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Aber sie traf auch Mladen Tadic, den Bruder von Dusan Tadic, der wegen Folter und Mordes vor dem inter-nationalen Gerichtshof in Den Haag angeklagt ist.
( Quelle: Die Zeit (19/1996))
Gegen diesen Beschluss der Minister hat Brüssel Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht.
( Quelle: Die Welt Online vom 12.06.2004)
VW will gegen das Bußgeld vor dem Europäischen Gerichtshof klagen.
( Quelle: )
Es war ein Urteil wie ein Donnerschlag: Am 22. Januar stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte an etwa 100 000 Hektar Boden in Ostdeutschland strittig.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.11.2003)
Das könnte sich aber bald ändern: Im November 2003 entschied der Europäische Gerichtshof, daß das Monopol gegen die EU-Grundfreiheiten verstößt.
( Quelle: Die Welt vom 08.11.2005)