Gerichtshof

  1. URTEIL GEGEN TÜRKEI: Nach dem gewaltsamen Tod dreier Kurden ist die Türkei vom Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wegen "unmenschlicher und entwürdigender Behandlung" sowie Verletzung des Grundrechts auf Leben verurteilt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Mit der Mehrheit der EU-Finanzminister wurde das Verfahren jedoch vor einem Jahr ausgesetzt - wogegen die EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof erfolgreich geklagt hatte. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.12.2004)
  3. Das hat am Dienstag der Europäische Gerichtshof entschieden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.11.2002)
  4. In der Mitteilung hieß es, die Kommission werde den Europäischen Gerichtshof anrufen, um die Rückzahlung der Beihilfen zu gewährleisten. ( Quelle: onvista Wirtschafts-News 2000)
  5. Dann kann die Kommission vor den Europäischen Gerichtshof gehen, um ein nationales Parlament zu zwingen, die angeordneten Beschlüsse zu fassen. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  6. Er forderte die Bundesregierung auf, gegebenenfalls vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu ziehen, sobald eine rechtsverbindliche Ablehnung aus Brüssel vorliege. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 04.07.2005)
  7. Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat das umstrittene Urteil, mit dem der Europäische Gerichtshof kürzlich starre Quotenregelungen für Frauen kippte, begrüßt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Sollte Griechenland eine korrekte und vollständige Berichterstattung nicht ausreichend sicherstellen können, droht dem Land eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.12.2004)
  9. Derzeit liege die Berufung in Drachs Auslieferungsverfahren beim Obersten Gerichtshof Argentiniens. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  10. Nach der zweiten Ablösung durch den Gerichtshof scheint Connerotte nun das Handtuch zu werfen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)