Gerichtshof

  1. Sollte dies nicht "in einer vernünftigen Zeit" gelingen, müssten sie ihren Disput vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) bringen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Falls erforderlich, drohte Weber, würde sich die Lufthansa an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg wenden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Die Aufhebung des Embargos könnte der EU-Ministerrat zwar beschließen, aber der griechisch-zyprische Präsident Papadopoulos erwägt bereits eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.07.2004)
  4. So lehnte der oberste Gerichtshof von Florida Ende Oktober den Antrag zweier Todeskandidaten ab, die auf Grund der Supreme-Court-Entscheidung im Juni einen Aufschub ihrer Hinrichtungen erreichen wollten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.12.2002)
  5. Aber da steckt die Regierung in Dublin in einer Zwangsjacke, die ihr der Oberste Gerichtshof verpaßt hat: 1995 hatte die Regierung eine Verfassungsänderung zur Abstimmung vorgelegt, mit der die Ehescheidung eingeführt werden sollte. ( Quelle: Welt 1998)
  6. Kaum hatte US-Präsident George W. Bush Samuel Alito als Richter für den Obersten Gerichtshof nominiert, da begann die PR-Kampagne für den 55-Jährigen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.11.2005)
  7. Der Mann gehöre zu einer Gruppe, die laut Anklage vor dem Obersten Gerichtshof Bosnien-Herzegowinas Mitglied des Terrornetzwerks Al Qaeda ist. ( Quelle: Sat1 vom 23.12.2005)
  8. Der Gerichtshof, der weltweit schwerste Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen ahnden soll, hat am Montag seine Arbeit aufgenommen. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 02.07.2002)
  9. Im Jahr 1997 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Gericht, weil es zwei Verfassungsbeschwerden mehr als fünf beziehungsweise sieben Jahre nicht bearbeitet hatte. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  10. Drei Wochen vor den Regionalwahlen im Baskenland hat Spaniens Oberster Gerichtshof einer radikalen Wählervereinigung die Teilnahme an der Abstimmung untersagt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.03.2005)