Die Parlamentarische Versammlung wählt die Richter des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Land will VW-Subvention vom Europäischen Gerichtshof absegnen lassen.
( Quelle: TAZ 1996)
Heute ist die Öffentlichkeit über die Zusammenarbeit mit dem Haager Gerichtshof gespalten.
( Quelle: FREITAG 1999)
EU-Kommissar van Miert droht der Bundesregierung mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, wenn bis Mittwoch keine Übergangslösung im sächsischen VW-Subventionsstreit gefunden ist.
( Quelle: BILD 1996)
Aber dann besinnt sie sich auf die letzte Instanz: den Europäischen Gerichtshof.
( Quelle: Tagesspiegel vom 16.07.2005)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet in diesem Sommer eine Reihe von Urteilen zum Gesundheitswesen, die auch in Deutschland für Schlagzeilen sorgen werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.04.2003)
Letzter Schritt eines solchen Verfahrens wäre eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (EuGH).
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der Oberste Gerichtshof des kleinen mittelamerikanischen Landes erklärte zwei in früheren Legislaturperioden verabschiedete Amnestiegesetze für nicht anwendbar auf Militärs, die Menschenrechtsverletzungen in den 80er Jahren begangen haben.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Nach Ansicht von Krause ist nicht zu erwarten, daß die Niederlande oder eventuell ein anderer Mitgliedsstaat die eigentlich zum Binnenmarkt gehörende "Kabotage-Freiheit" beim Europäischen Gerichtshof einklagen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Wegen der Kürzung von Subventionen an Volkswagen hat Sachsen gegen die EU-Kommission Klage beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg eingereicht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)