Im vergangenen Juni hob der Europäische Gerichtshof das Fusionsverbot auf.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.06.2003)
Die Gegner Borks im Senat hatten befürchtet, dieser könnte in wichtigen Bürgerrechtsfragen im neunköpfigen Obersten Gerichtshof gegen diese stimmen.
( Quelle: TAZ 1987)
Bislang wurden Streitfälle aus der Seefahrt und der Hochseefischerei vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verhandelt.
( Quelle: Welt 1996)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte vertritt die Auffassung, dass die von den deutschen Gerichten herangezogenen Kriterien unzureichend waren, um einen wirksamen Schutz der Privatsphäre zu gewährleisten.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.09.2004)
Anfang kommenden Jahres wird der Europäische Gerichtshof die Klage eines Kieler Chirurgen entscheiden, der seinen Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit angerechnet haben will.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.06.2002)
Der Oberste Gerichtshof hatte dem Mädchen damals erlaubt, im benachbarten Großbritannien abzutreiben, nachdem es mit Selbstmord gedroht hatte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der Oberste Gerichtshof Israels hat auch am Montag nicht über die Einsprüche entschieden, die gegen die Ausweisung erhoben worden waren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der Oberste Gerichtshof Amerikas ist nicht in die Falle gegangen.
( Quelle: Die Zeit (28/1997))
Klage: Gegen die Rückzahlung von 57 Milliarden Mark klagt die Bundesrepublik Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
In einer "Empfehlung" an den Obersten Gerichtshof hat sie festgehalten, die Anschuldigungen gegen ihn seien "nicht hinreichend wahrscheinlich".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)