Gerichtshof

  1. Bekanntestes Beispiel ist der Oberste Gerichtshof, der vom Expräsidenten Carlos Menem von fünf auf neun Richter erweitert wurde. ( Quelle: Die Zeit (19/2002))
  2. Den spanischen Ministerpräsidenten als Gründer und Anführer einer Bande von Terroristen zu beschuldigen, und das vor dem Obersten Gerichtshof - wer täte es, wenn nicht der Untersuchungsrichter Baltasar Garzon? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein kündigte am Rande der Beratungen jedoch an, das EU-Verfahren zum VW-Gesetz weiter in Richtung einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorantreiben zu wollen. ( Quelle: ZDF Heute vom 28.11.2003)
  4. Dazu ist der Internationale Gerichtshof (IGH), dem 15 von der UN-Vollversammlung und dem Sicherheitsrat gewählte Richter angehören, nicht befugt. ( Quelle: Spiegel Online vom 25.02.2004)
  5. Gibt der Europäische Gerichtshof der Brüsseler Kommission recht, würde zum ersten Mal die Regierung eines Mitgliedstaates der Gemeinschaft zu einer Geldstrafe verurteilt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  6. Der Minister bekräftigte die Besorgnis, dass Amerikaner aus politischer Willkür vor den Gerichtshof in Den Haag gestellt werden könnten. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 19.07.2002)
  7. Der Oberste Gerichtshof in Madrid verurteilte die Banker wegen Betrugs und Urkundenfälschung zu einer dreijährigen Haftstrafe. ( Quelle: Die Welt Online vom 31.03.2003)
  8. CSU-Chef Michael Glos will gar mit einer Klage bis vor den Europäischen Gerichtshof gehen. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  9. Unterdessen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg das Aufenthaltsrecht für Türken in Deutschland gestärkt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied am Dienstag, dass die Krankenkassen die Behandlungskosten für Rentner nicht nur bei akuten Erkrankungen übernehmen müssen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.02.2003)