Gerichtshofes

  1. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg hat mit seiner Entscheidung zu Enteignungen in Ostdeutschland einen Streit zwischen dem Bund und den Ostländern um die möglichen Folgekosten ausgelöst. ( Quelle: Abendblatt vom 25.01.2004)
  2. Zwar könne ein demokratischer Staat sehr wohl von seinen Beamten Loyalität gegenüber der Verfassung verlangen, sagte der Präsident des Gerichtshofes, Rolv Ryssdel, bei der Urteilsverkündung. ( Quelle: TAZ 1995)
  3. Der ehemalige Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes, Brozi, warf Präsident Sali Berisha vor, in die zweifelhaften Geschäfte verstrickt zu sein. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Mit Erleichterung hat die Bundesregierung ein Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur steuerlichen Verlustverrechnung von grenzüberschreitend tätigen Konzernen aufgenommen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.12.2005)
  5. Die Rechtsgrundlage für Ausgleichszahlungen biete die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom Oktober dieses Jahres, sagte Verbraucheranwalt Eberhard Ahr (Bremen). ( Quelle: Die Welt vom 29.11.2005)
  6. Urteil des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg. ( Quelle: BILD 1997)
  7. Aber ein Urteil des europäischen Gerichtshofes durchkreuzte die Pläne, weil Verbrennung nicht mehr als ordnungsgemäße Verwertung angesehen werden kann. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.05.2003)
  8. Wie setzen Sie das Urteil des Europäischen Gerichtshofes um? ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Trotz der Intervention des Gerichtshofes wurde Walter LaGrand hingerichtet. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  10. Nach einem Urteil des obersten Gerichtshofes in Israel dürfen auch Frauen an der Jerusalemer Klagemauer beten, singen und aus der Thora vorlesen. ( Quelle: Welt 1996)