Gerichtshofs

  1. Nach dem Neubauern-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg hoffen nun auch die Alteigentümer auf eine angemessene Entschädigung für ihre enteigneten Ländereien. ( Quelle: Spiegel Online vom 26.01.2004)
  2. Mit seiner Entscheidung sah das Bundesverfassungsgericht gestern auch gleich den Antrag von Krenz als erledigt an, die Strafe bis zu einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auszusetzen. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  3. Eine Verfügung des Obersten Gerichtshofs der kanadischen Provinz British Columbia soll verhindern, dass das Geheimnis um den sechsten Harry- Potter-Roman vorzeitig gelüftet wird. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.07.2005)
  4. Bisher gibt es keine Verständigung über die Einschaltung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bei Streitigkeiten um Europol. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs dürfen diese Personen allerdings nur im Zusammenhang mit ihrer offiziellen Funktion abgelichtet werden: Sportler etwa bei der Ausübung ihres Sports oder Künstler im Rahmen ihrer Kunst. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.09.2004)
  6. Pretty kann die Entscheidung auch noch von der Großen Kammer des Straßburger Gerichtshofs überprüfen lassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.04.2002)
  7. "Auch IRA-Terroristen genießen ein Recht auf Leben" Regierung schäumt über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte /. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Trotz des umstrittenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wollen die meisten Bundesländer mit Gleichstellungsgesetzen an ihren Regelungen festhalten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Großbritanniens Wünschen hinsichtlich Einschränkungen bei der Anrufung des Europäischen Gerichtshofs bei Streitigkeiten über die neue Behörde wurde Rechnung getragen, erklärte ein Sprecher. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  10. Ein türkischer Arbeitnehmer hat nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Anspruch auf eine befristete Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, wenn er mehrere Jahre dort gearbeitet hat. ( Quelle: TAZ 1997)