Dies würde bedeuten, daß Juristen des Gerichtshofs vor Ort ermitteln würden, betonte der SPD-Abgeordnete Wolfgang Behrendt.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Nach deutlicher Kritik des Obersten Gerichtshofs hat der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon Änderungen am Verlauf des Sperrwalls im Westjordanland angekündigt.
( Quelle: Abendblatt vom 04.07.2004)
Aristides Nachfolger wurde verfassungsgemäß der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, Boniface Alexandre.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 01.03.2004)
Da brauche ich nur auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Anerkennung des Modrow-Gesetzes über die Bodenreform zu verweisen.
( Quelle: Neues Deutschland vom 31.01.2004)
Pohle reiste über Jemen nach Griechenland, wo er aber auf Veranlassung des Obersten Gerichtshofs an Deutschland ausgeliefert wurde. 1982 wurde er nach sechsjähriger Haft entlassen, zwei Jahre später ließ er sich endgültig in Griechenland nieder.
( Quelle: ZDF Heute vom 10.02.2004)
Einem Hersteller in Deutschland zu verbieten, sein kosmetisches Produkt "Clinique" zu nennen, um dem Verbraucherschutz gerecht zu werden, ist nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg nicht notwendig.
( Quelle: FAZ 1994)
"Keine Chance", kommentiert Flamur die Anklage des Internationalen Gerichtshofs von Den Haag.
( Quelle: Welt 1999)
Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat die Türkei für schuldig befunden, im Verfahren gegen den damaligen PKK-Chef Abdullah Öcalan vor sechs Jahren in drei Punkten gegen Menschenrechte verstoßen zu haben.
( Quelle: Die Welt vom 13.05.2005)
In der juristischen Auseinandersetzung um die Rechtmäßigkeit der Getränkesteuer hat eine jetzt veröffentlichte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs die Position der Stadt Frankfurt gestärkt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.03.2005)
Die Unterstützer des Gerichtshofs fürchten solche überspannten Erwartungen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.04.2002)