Geschäftsordnung

  1. Dass Sozialdemokraten jetzt laut überlegen, man müsste nur die Geschäftsordnung so ändern, dass CDU und CSU ihre Stimmen nicht gemeinsam verbuchen können, und schwupp wäre die SPD stärkste Fraktion, verstößt gegen den demokratischen Konsens. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.09.2005)
  2. Neben inhaltlichen Fragen, wie etwa "Aktions- und Protestformen" ging es hinter den Türen der Seminarräume zunächst um Basisdemokratie: Rednerliste, Geschäftsordnung, Abstimmungsmodus. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Das Abgeordnetenhaus hat, genau wie der Bundestag, eine Geschäftsordnung (GO). ( Quelle: Welt 1999)
  4. Dieser seit 1997 geltenden Geschäftsordnung zufolge musste jedes IBG-Geschäft mit einem Investitionsvolumen von mehr als 30 Millionen Mark vorab im Detail mit dem IBG-Aufsichtsratsvorsitzenden abgestimmt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.03.2001)
  5. Als "ausgesprochen erfreulich" wertet Loos deshalb den BVV-Beschluß zur Veränderung der Geschäftsordnung, der jetzt auch Gästen Rederecht vor den Bezirksverordneten und in den Ausschüssen einräumt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  6. Laut Geschäftsordnung dient er dazu, die "älteren Mitbürger(innen) am kommunalpolitischen Geschehen zu beteiligen und ihre Mitwirkungsmöglichkeiten auszudehnen". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Nach der Geschäftsordnung seien dafür höchstens sechs Wochen vorgesehen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.10.2004)
  8. Dieser Passus gilt als 'Lex Union', die Ende der 60er Jahre im Parlament beschlossen wurde, berichtet die 'Süddeutsche Zeitung'.Auch die Linkspartei-Abgeordnete Petra Pau wandte sich strikt gegen eine Änderung der Geschäftsordnung. ( Quelle: RTL vom 23.09.2005)
  9. Viele sind unzufrieden mit den Plänen des Präsidiums zur Geschäftsordnung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.02.2002)
  10. Er steuert die Arbeit des Bundestages und legt die Geschäftsordnung fest. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)