Wie Justizsenator Roger Kusch (CDU) ausführte, sei die rechtliche Verankerung des Verlöbnisses im bürgerlichen Gesetzbuch überholt.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 03.02.2005)
Oder: 'Wir laufen hier doch nicht den ganzen Tag mit dem Gesetzbuch unter dem Arm herum.'
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Neben dem "ordentlichen" Weg aus dem Kredit, enthält das Bürgerliche Gesetzbuch zusätzlich eine Art Härtefallregelung: das außerordentliche Kündigungsrecht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.02.2005)
Seine Rechtsdoktrin, Terrorismus, Folter und Völkermord mit dem spanischen Gesetzbuch weltweit zu verfolgen, schürt nun die Hoffnungen aller Opfer von Unrechtsregimen.
( Quelle: Welt 1999)
Ihr Vorbild ist die islamische Revolution im Iran, ihr Ziel ein muslimischer Gottesstaat, dessen Gesetzbuch der Koran ist.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Denn das ist das Problem: Das Freieste an der modernen Ehe nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist der Entschluss, sie einzugehen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 13.02.2004)
Bei Mängeln, die der Verkäufer zu vertreten hat, ist die Gesetzeslage jedoch eindeutig: Der Käufer kann "die Rückgängigmachung des Kaufes (Wandelung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen", wie es im Bürgerlichen Gesetzbuch heißt.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Info zum Thema: Ist verboten seit Juli 2000 (§ 1631 Abstatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch).
( Quelle: BILD)
Bis die Firmen handeln und den "Kopierern" mit dem Gesetzbuch auf die Pelle rücken können, ist die Ware längst ausverkauft.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Das alte Bürgerliche Gesetzbuch hat nicht umsonst ein Insichgeschäft nach Paragraph 181 untersagt.
( Quelle: FAZ 1994)