Gesetzbuch

  1. Wie Justizsenator Roger Kusch (CDU) ausführte, sei die rechtliche Verankerung des Verlöbnisses im bürgerlichen Gesetzbuch überholt. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 03.02.2005)
  2. Oder: 'Wir laufen hier doch nicht den ganzen Tag mit dem Gesetzbuch unter dem Arm herum.' ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Neben dem "ordentlichen" Weg aus dem Kredit, enthält das Bürgerliche Gesetzbuch zusätzlich eine Art Härtefallregelung: das außerordentliche Kündigungsrecht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.02.2005)
  4. Seine Rechtsdoktrin, Terrorismus, Folter und Völkermord mit dem spanischen Gesetzbuch weltweit zu verfolgen, schürt nun die Hoffnungen aller Opfer von Unrechtsregimen. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Ihr Vorbild ist die islamische Revolution im Iran, ihr Ziel ein muslimischer Gottesstaat, dessen Gesetzbuch der Koran ist. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Denn das ist das Problem: Das Freieste an der modernen Ehe nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist der Entschluss, sie einzugehen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.02.2004)
  7. Bei Mängeln, die der Verkäufer zu vertreten hat, ist die Gesetzeslage jedoch eindeutig: Der Käufer kann "die Rückgängigmachung des Kaufes (Wandelung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen", wie es im Bürgerlichen Gesetzbuch heißt. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  8. Info zum Thema: Ist verboten seit Juli 2000 (§ 1631 Abstatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch). ( Quelle: BILD)
  9. Bis die Firmen handeln und den "Kopierern" mit dem Gesetzbuch auf die Pelle rücken können, ist die Ware längst ausverkauft. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Das alte Bürgerliche Gesetzbuch hat nicht umsonst ein Insichgeschäft nach Paragraph 181 untersagt. ( Quelle: FAZ 1994)