Früher galt dafür das Fernabsatzgesetz, doch mit der Schuldrechtsreform zogen die Bestimmungen nun um ins Bürgerliche Gesetzbuch - und erfuhren dabei einige Änderungen.
( Quelle: )
Dass Stolpe mit dem Hinweis auf das Bürgerliche Gesetzbuch Haftungsfragen der Unternehmen klären lassen will, sieht man bei der Telekom gerade auch unter aktienrechtlichen Aspekten als problematisch an.
( Quelle: Die Welt Online vom 25.10.2003)
Ein Jahrhundertwerk feiert Geburtstag: Am 1. Juli 1896 beschloß der Deutsche Reichstag das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB).
( Quelle: Welt 1996)
Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts, das die Gleichheit von Mann und Frau verletzt sah, wurden die betreffenden Passagen aus dem Gesetzbuch gestrichen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.09.2004)
Manchmal, wie beim Rahmenabkommen über Teilzeitjobs, erscheint ein Kompromiß der Tarifparteien anschließend fast wörtlich im Gesetzbuch.
( Quelle: Die Zeit (41/1998))
Nach dem bürgerlichen Gesetzbuch wie dem Mediengesetz könne Jelzin keine Ausnahmen dekretieren; die müßten ausdrücklich im Gesetz aufgeführt werden.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Analog zum Bürgerlichen Gesetzbuch soll in einem solchen Werk von der Landschaftspflege bis zur Atommüllentsorgung alles geregelt sein, was zwischen Mensch und Umwelt zu regeln ist.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Vermietung der Räume als Werkswohnung (§ 575 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch).
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.09.2001)
Wo es einen König gibt, zu dessen Hauptaufgaben es gehört, Gesetze zu erlassen und in Kraft zu setzen, braucht man kein Gesetzbuch; im Gegenteil: das würde die legislative Kompetenz des Königs in ungebührlicher Weise einschränken.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)