Gesetzbuch

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  1. Früher galt dafür das Fernabsatzgesetz, doch mit der Schuldrechtsreform zogen die Bestimmungen nun um ins Bürgerliche Gesetzbuch - und erfuhren dabei einige Änderungen. ( Quelle: )
  2. Dass Stolpe mit dem Hinweis auf das Bürgerliche Gesetzbuch Haftungsfragen der Unternehmen klären lassen will, sieht man bei der Telekom gerade auch unter aktienrechtlichen Aspekten als problematisch an. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.10.2003)
  3. Ein Jahrhundertwerk feiert Geburtstag: Am 1. Juli 1896 beschloß der Deutsche Reichstag das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). ( Quelle: Welt 1996)
  4. Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts, das die Gleichheit von Mann und Frau verletzt sah, wurden die betreffenden Passagen aus dem Gesetzbuch gestrichen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.09.2004)
  5. Manchmal, wie beim Rahmenabkommen über Teilzeitjobs, erscheint ein Kompromiß der Tarifparteien anschließend fast wörtlich im Gesetzbuch. ( Quelle: Die Zeit (41/1998))
  6. Nach dem bürgerlichen Gesetzbuch wie dem Mediengesetz könne Jelzin keine Ausnahmen dekretieren; die müßten ausdrücklich im Gesetz aufgeführt werden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  7. Analog zum Bürgerlichen Gesetzbuch soll in einem solchen Werk von der Landschaftspflege bis zur Atommüllentsorgung alles geregelt sein, was zwischen Mensch und Umwelt zu regeln ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  8. Vermietung der Räume als Werkswohnung (§ 575 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.09.2001)
  9. Wo es einen König gibt, zu dessen Hauptaufgaben es gehört, Gesetze zu erlassen und in Kraft zu setzen, braucht man kein Gesetzbuch; im Gegenteil: das würde die legislative Kompetenz des Königs in ungebührlicher Weise einschränken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
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