Dem entgegen schreibt seit über 100 Jahren Paragraf 984 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) vor, dass bei herrenlosen Schatzfunden eine Hälfte des Gegenwertes dem Entdecker, die andere dem Grundeigner zusteht.
( Quelle: Neues Deutschland vom 24.12.2002)
Außerdem habe er sich nicht auf Paragraph 167, sondern auf Paragraph 169 des bürgerlichen Gesetzbuchs bezogen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Sie zitierten dabei aus der fast 100 Jahre alten Begründung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, nach der die Arbeitnehmerhaftung 'baldtunlichst spezialgesetzlich' geregelt werden müsse.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Klar jedoch ist, wen der 53jährige Abdel Rahmann (AP-Bild) mit "Tyrannen" und "Unterdrückern" meint: Diejenigen nämlich, die auf der Grundlage "weltlichen" Rechts regieren anstatt auf der des Korans und des islamischen Gesetzbuchs, der Scharia.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Das Arbeitsgericht Hamburg hat jetzt den Europäischen Gerichtshof angerufen, um zu klären, ob 611a Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gegen zwingendes EU-Recht verstößt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Dafür verantwortlich gemacht wurde unter anderem Paragraph 1671 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, der in Absatz 4, Satz 1 für den Scheidungsfall bestimmt: "Die elterliche Sorge ist einem Elternteil allein zu übertragen.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig", heißt es in § 1631, Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
( Quelle: BILD 2000)
Die sogenannten Gewährleistungsrechte des Bürgerlichen Gesetzbuchs greifen nach einem Urteil des Koblenzer Oberlandesgerichts auch bei Billigimporten.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
So steht es in Paragraf 1901 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.01.2004)
Im Paragraphen 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist diese Pflicht ausdrücklich festgelegt.
( Quelle: FAZ 1994)