Man rechnet damit, dass das Provinzparlament im Grenzgebiet bald neue Gesetze nach Vorgaben der früheren Taliban-Regierung Afghanistans verabschieden wird.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.03.2003)
Nach dem Prozess muss vielmehr gefragt werden, ob die Gesetze ausreichen, wenn sich Terrorverdacht abzeichnet.
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.04.2005)
Er vermittelt, wenn vom Bundestag beschlossene Gesetze keine Mehrheit im Bundesrat finden.
( Quelle: ZDF Heute vom 04.12.2002)
Neben der EU-Verfassung debattierte der Bundesrat eine Reihe weiterer Gesetze.
( Quelle: Tagesschau vom 28.05.2005)
Die Staaten der Welt wurden aufgefordert, bis zum Jahr 2000 Konventionen zur Terrorbekämpfung beizutreten und ihre Gesetze damit in Einklang zu bringen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Vor allem die Ökosteuer und das Erneuerbare Energien Gesetze müssen daher auf den Prüfstand", hieß es in der CDU-Bundestagsfraktion.
( Quelle: Die Welt vom 25.08.2005)
Nach eigenen Angaben wollte er mit seinen Songs über Entropie, thermodynamische Gesetze und Algorithmen nicht die Charts stürmen, sondern das soziale Ansehen seines Standes erhöhen.
( Quelle: Tagesschau vom 30.06.2005)
Auch plädiert er für schärfere Gesetze.
( Quelle: Welt 1997)
Da kommt mir die Wut, denn wir könnten das durch einfache Gesetze ändern.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Dabei könnten sie so vieles tun: Gesetze vorschlagen, sie diskutieren, abändern, sie beschließen oder, falls man in der Opposition ist, sie kritisieren.
( Quelle: Thüringer Allgemeine vom 15.09.2005)