"Wenn es unsere Gesetze nicht erlauben, die Gesellschaft vor einem solchen Gewalttäter zu schützen, dann muss dies künftig möglich sein", sagte Körting der "Berliner Zeitung" (Donnerstag).
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.09.2005)
Andere Gesetze sind zwar bereits geändert, aber nur wenige wissen davon.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Deswegen ist es verfassungsrechtlich eben nicht ausreichend, darauf hinzuweisen, welche Gesetze Sie erlassen haben.
( Quelle: Aachener Nachrichten vom 02.07.2005)
"Wir benutzen Gesetze des Suharto-Regimes und den Apparat des Suharto-Regimes, um Suharto abzuurteilen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Dagegen sei es ein gefährliches Spiel, wenn Bundestag und Bundesregierung wiederholt im Bundesrat Gesetze vorlegen, von denen sie genau wissen, daß die Ländervertretung nicht zustimmen kann.
( Quelle: )
Der Vermittlungs- ausschuss muss einen Konsens suchen, wenn Parlament und Länderkammer sich über Gesetze nicht einigen können.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.12.2004)
Eine Arbeitsstelle kann dann verweigert werden, wenn sie gegen Gesetze verstößt oder sittenwidrig ist, der Lohn also 30 Prozent unter dem ortsüblichen Branchenniveau liegt oder, wie beispielsweise Striptease, unzumutbar ist.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.08.2004)
Auf der letzten Sitzung der Länderkammer vor der Bundestagswahl standen mehr als 80 Gesetze, Verordnungen und Anträge zur Abstimmung.
( Quelle: Die Welt Online vom 13.07.2002)
Gerichte brauchen eine objektive Grundlage, damit sie nicht unablässig durch die Rechtssprechung die Gesetze fortentwickeln müssen.
( Quelle: DIE WELT 2001)
In seinem kleinen Orient-Staat (280 000 Untertanen) macht er seine eigenen Gesetze.
( Quelle: BILD 1997)