Die Reihen sind leer, die Reden mäßig, und Rot-Grün macht Gesetze.
( Quelle: Spiegel Online vom 02.07.2005)
Die JU will die gültigen Gesetze in Sachen Staatsbürgerschaft mit einem Initiativantrag "dringend reformiert"wissen.
( Quelle: TAZ 1997)
Nach ihrer Überzeugung ist die Ankündigung mit Schröders Schwur, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren, nicht zu vereinbaren.
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.08.2004)
Der Bundestag könnte daher nur gewinnen, wenn es ihm möglich würde, durch eine Ausweitung der wahlkampffreien Zone Zeit zu gewinnen, die er am besten dazu nutzen würde, nicht mehr, sondern bessere Gesetze zu machen.
( Quelle: Die Welt vom 02.12.2005)
Gäbe es Studiengebühren, könnte man das Standardwerk der Gesetze zu Studienbeginn kostenlos verteilen, sagt Michael Kloepfer, Dekan an der juristischen Fakultät.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.01.2005)
Eventuell verstoße diese Tat auch noch gegen andere Gesetze, beispielsweise gegen das Abfallbeseitigungs-Gesetz.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Im Streit um schärfere Gesetze gegen extremistische Straftäter macht die CDU-Landtagsfraktion Druck auf ihre SPD-Kollegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
WIEDERAUFBAU: Das serbische Parlament hat am Donnerstag mehrere Gesetze verabschiedet, die den Aufbau des durch die Nato-Luftangriffe zerstörten Landes fördern sollen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
"Dieser Kleinkrieg gegen die geschriebenen und ungeschriebenen Gesetze der Gemeinschaft ist es, den wir in der Strafrechtspflege als kleine Kriminalität oder als gemeinschädliches Verhalten bezeichnen.
( Quelle: TAZ 1990)
Da kann man mal wieder sehen, wie blöd die Deutschen und ihre Regeln und Gesetze sind.
( Quelle: Die Welt Online vom 19.08.2003)