1. SZ: Finden Sie die geltenden Gesetze für Mißhandlung, Vernachlässigung und Mißbrauch sinnvoll, ausreichend? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
2. Unter Hinweis auf diese geplanten weiteren Gesetze hat die rot-grüne Mehrheit einen FDP-Antrag abgelehnt, schon jetzt präzisere Bestimmungen (etwa zur Jugend- und Sozialarbeit) zu beschließen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
3. Der Wächterrat muss alle Parlamentsbeschlüsse und Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassung und Islam überprüfen. ( Quelle: Netzeitung vom 10.06.2002）
4. Zum Teil erhebliche Differenzen gibt es in der Frage der Gesetzgebungskompetenz: welche Gesetze darf künftig der Bund und welche die Länder erlassen. ( Quelle: Tagesschau Online vom 17.12.2004）
5. Änderungen bei der Arbeitszeit und der Versorgung der Beamten sollen nach einem Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen künftig durch einfache Gesetze möglich sein. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
6. Eine winzige Seenlandschaft setzt in dem Triptychon "Three Black Lakes" (18000 Euro) die perspektivischen Gesetze außer Kraft. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.08.2005）
7. Der Anwaltsverein hatte bereits Ende November Unterschriften von mehr als 30 Rechtsanwälten gesammelt, die einen Aufruf an die Justiz unterschrieben hatten des Inhalts, die geltenden Gesetze gegen Rechtsradikale konsequent anzuwenden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
8. Wir wollten mit der Ausweisung - ursprünglich samt den Eltern - die Botschaft aussenden: Ausländer, die sich in Deutschland integrieren, die Sprache lernen, die Gesetze achten und einer anständigen Arbeit nachgehen, sind uns willkommen. ( Quelle: Welt 1998）
9. Aber auch sie müssen sich bei ihrer Arbeit strikt an Gesetze und geltende internationale Abkommen halten. ( Quelle: Handelsblatt vom 08.12.2005）
10. Erst wenn die Bestellung komme, werde aufgrund der geltenden Gesetze und der neuen Exportrichtlinien der Regierung entschieden. ( Quelle: DIE WELT 2000）