Gesetze

  1. Indonesien plant Gesetze, die einen öffentlichen Kuss mit fünf Jahren Gefängnis und Oralsex mit bis zu zwölf Jahren Haft bestrafen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.03.2004)
  2. Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen und Unfallvorschriften herangezogen worden, weil der Jugendvertreter aus betriebl. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  3. Dörfer wie Competa, wo der sozialistische Gemeinderat die Notbremse gezogen und mit einer strikten Anwendung der bestehenden Gesetze einen Baustopp im Campo durchgesetzt hat, sind die große Ausnahme. ( Quelle: TAZ 1988)
  4. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2003 ein Kopftuchverbot für zulässig erklärt, als Grundlage jedoch Gesetze in den Bundesländern gefordert. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.06.2004)
  5. Die fünf Gesetze des Sparpakets sollen nach dem Willen der Länderkammer im Vermittlungsausschuß "überarbeitet" werden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Noch immer straft die "Rah", wie die IRA in den Ghettos heißt, jeden, der gegen die ungeschriebenen Gesetze in ihrem Territorium verstößt. ( Quelle: Welt 1998)
  7. Baustadtrat Michael Wegner (CDU) verwies auf geltende Gesetze bei Erschließungsmaßnahmen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.08.2004)
  8. Gegen Gesetze sei nicht verstoßen worden, weil die Lieferung nicht unter Exportkontrollen fiel. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
  9. Gesetze gegen Agrarfabriken // Mit zahlreichen Gesetzesänderungen will die Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn (Grüne) den Agrarfabriken den Kampf ansagen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.01.2001)
  10. Dann muss er diese Gesetze konsequenterweise den Bürgern auch kostenfrei zur Verfügung stellen. ( Quelle: Tagesschau Online vom 16.09.2004)