Das nicht gewählte 60köpfige Gremium war nach der Rückgabe Hongkongs an China am 1. Juli vereidigt worden und hat unmittelbar danach die Gesetze zur Einschränkung von Bürgerrechten in Hongkong in Kraft gesetzt.
( Quelle: Welt 1997)
Dass gegen die rechte Gewalt nur die Gesetze verschärft werden müssen?
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Klug erkennt die junge Ehefrau die Gesetze, die zwischen den Geschlechtern gelten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.08.2002)
Auch bieten die Gesetze noch Gestaltungsspielraum.
( Quelle: Tagesspiegel vom 02.02.2004)
Die Exekutive habe die Gesetze auf alle gleich anzuwenden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.08.2005)
Doch am Wahltag gelten andere Gesetze, und Soleiman freut sich, dass er den Spieß einmal umdrehen kann.
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.03.2005)
Nach dem Grundgesetz könnten zwar die Länder auch in dem (weiten) Bereich der "konkurrierenden Gesetzgebung" eigene Gesetze erlassen.
( Quelle: Die Zeit (35/2002))
Es war die Lehre der Spiegel-Affäre, dass genau die "Formalien", die Gesetze, unbedingt für alle gelten, ohne Ansehen der Person.
( Quelle: Die Zeit (51/1999))
"Die Gesetze sind da.
( Quelle: Die Welt vom 02.04.2005)
Ob Zuschüsse an Vereine und soziale Einrichtungen oder kulturelle und sportliche Veranstaltungen. bei allem, was Gesetze nicht zwingend vorschreiben, und dafür gibt Isenburg jährlich bislang zehn Millionen Mark aus, soll der Rotstift angesetzt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)