Damals hatte die Bundesregierung unter dem Eindruck der alarmierenden Ergebnisse erster Waldschadenserhebungen verschiedene Gesetze zur Verminderung der Luftschadstoffe auf den Weg gebracht.
( Quelle: TAZ 1988)
Die CDU hat allerdings angekündigt, die Gesetze lockern zu wollen.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 18.09.2005)
Aber wird der Kongress die Gesetze ändern?
( Quelle: Tagesspiegel vom 29.09.2005)
Wenn der Bund, die Bundesländer oder die Kommunen Gesetze brechen, weil sie ihre Haushalte nicht konsolidieren können, versinkt dieses Land im Chaos.
( Quelle: Abendblatt vom 08.07.2004)
Weniger als drei Prozent aller Gesetze scheitern durchschnittlich am Einspruch des Bundesrates.
( Quelle: Die Zeit (46/2004))
Mit den bestehenden Bordellen wollen die Wilmersdorfer Behörden so umgehen, wie es die Gesetze vorschreiben.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Nein, es gab ein Amtsblatt, das einmal in der Woche erschien, in dem neue Gesetze und Verlautbarungen der Regierung abgedruckt wurden.
( Quelle: Tagesspiegel vom 07.07.2003)
Von den Abgeordneten beschlossene Gesetze können jedoch nur in Kraft treten, wenn der Wächterrat sie absegnet.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.06.2003)
"Grundsätzlich gilt, dass Diplomaten die Gesetze des Gastlandes befolgen müssen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Das Buch informiert besonders über die seit vergangenem Jahr gültigen Gesetze im Pflegebereich.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.05.2003)