Gesetze

  1. Erste Gesetze sind verabschiedet, andere verzögern sich. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.11.2004)
  2. "Dieses Problem werden wir aber nicht durch neue Gesetze lösen", sagte Bartling. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Ein Großteil der damaligen Gesetze kann also weg. ( Quelle: TAZ 1997)
  4. Ziel sei es, im Januar 2006 einige Gesetze wirksam werden zu lassen. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.04.2005)
  5. Er wies Kritik von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) zurück, im Münchner Fall seien die bestehenden Gesetze nicht ausreichend angewendet worden. ( Quelle: Die Welt vom 23.02.2005)
  6. "Cypherpunks brechen die Gesetze, die ihnen nicht gefallen", schrieben die Gründer selbstherrlich in einem ihrer Pamphlete. ( Quelle: Die Zeit (50/2003))
  7. Obwohl die Gesetze eigentlich eindeutig sein sollten, geben sie offenbar jenen, die sie anwenden, genügend Spielraum, um mal dies und mal jenes zu entscheiden. ( Quelle: Neues Deutschland vom 23.04.2004)
  8. Sollte dies unmöglich sein, dann muß jeder vor seinem Gewissen, manchmal im Privaten, urteilen, was ohne die Gesetze oder gegen sie zu tun ist. ( Quelle: Die Zeit (11/1998))
  9. DIE WELT: Die Verabreichung von Brechmitteln, konsequente Abschiebung, die Vergabe des Hausrechtes auf dem Bahnhofsvorplatz und die strikte Anwendung bestehender Gesetze sind dennoch punktgenau Forderungen der CDU und der Schillpartei. ( Quelle: Die Welt 2001)
  10. Die 100 Senatoren, die in dem Prozeß als Geschworene ihr Urteil fällen, können nach Ansicht Gramms am Vormittag über Gesetze beraten und am Nachmittag über Clinton zu Gericht sitzen. ( Quelle: )