1. Alle Erläuterungen zeigen die Zusammenhänge des Transformationsprogramms des Einigungsvertrages. Geplante Gesetze (Sachenrechtsänderungsgesetz, Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz) werden im Entwurf skizziert. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
2. Nach der Verbraucherschutz-Richtlinie der Europäischen Union (EU) hätte der Gesetzgeber die deutschen Gesetze anpassen müssen. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
3. In Brüsseler Beamtenschubladen häufen sich längst die Organisationskarten, auf denen der ideale Umbau der EU-Institutionen aufgemalt ist: Das Europa-Parlament darf europäische Gesetze erlassen. ( Quelle: Die Zeit (19/2002)）
4. Er gehe aber davon aus, dass die Koalition bei der Abstimmung über Gesetze die nötige Mehrheit erreichen werde. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.11.2004）
5. Gesetze und VOen im Sinn dieser Bestimmung sind alle Rechtsvorschriften des bayerischen Landesrechts (Art. 53 Abs. 1 Satz 2 VfGH). ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
6. Die Taylor, die auf der MGM-Schule nicht allzu viel gelernt hatte, aber wie keine andere die Gesetze des Filmgeschäfts kannte und die Kunst beherrschte, Gagen zu verhandeln, entdeckte an Burtons Seite ihren Bildungshunger und ihre Intelligenz. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.02.2002）
7. Fazio ließ in einer Erklärung der Zentralbank verbreiten, er habe "im Rahmen der Gesetze gehandelt und habe ein absolut ruhiges Gewissen". ( Quelle: Handelsblatt vom 19.12.2005）
8. Der Verband der amerikanischen Getränkehersteller kritisierte die neuen Gesetze in Kalifornien jedoch als unnötig. ( Quelle: Spiegel Online vom 20.09.2005）
9. Seine Krallen in die ungeschriebenen Gesetze schönen Miteinanders schlägt aber der Inder. ( Quelle: TAZ 1997）
10. In einem Positionspapier der Internet Alliance zum G-8-Gipfel heißt es, man solle statt neue Gesetze zu verabschieden lieber die bereits vorliegenden stärker einsetzen. ( Quelle: FREITAG 2000）