Gesetze

  1. Etwa 60 Prozent der Gesetze sind derzeit zustimmungspflichtig. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 27.08.2003)
  2. "Fortschritt" heißt, daß die sozialen Regeln abhanden kommen, die Realitätsschranken zerknicken, die ökonomischen Gesetze kollabieren. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  3. Das Ebersberger Amtsgericht verurteilte Henkel dennoch, weil er Gesetze mißachtet habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  4. Schärfere Gesetze wurden verabschiedet, und die belgische Polizei hat sich präventiv schon mal 14 Panzerfahrzeuge aus Nordirland ausgeliehen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Aslanbek Aslachanow, ein tschetschenischer Parlamentsabgeordneter, meint, das Präsidentenprojekt habe das Ziel, die russischen Militärs zu befreien, die in Tschetschenien Gesetze verletzt haben. ( Quelle: Die Welt Online vom 22.05.2003)
  6. Dass Politiker bestraft werden müssen, wenn sie Gesetze verletzt haben, steht außer Zweifel. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  7. Er räumte aber ein, dass dies oftmals an der Unkenntnis der spanischen Gesetze liege. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  8. Die jetzt beschlossenen Verschärfungen folgen den gewalttätigen Krawallen der Kurden, die in nicht zu akzeptierender Weise gegen deutsche Gesetze verstießen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Verglichen mit anderen westlichen Ländern gebe es in der Bundesrepublik zwar relativ fortschrittliche Gesetze zum Opferschutz im Strafverfahren und zur Schadensregulierung insbesondere bei schweren körperlichen Verletzungen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  10. Wer immer es auch wird, er dürfte mindestens ein Thema mit Eilvermerk vorfinden, das auf dem Minister-Schreibtisch liegen geblieben ist: Zum neuen Schuljahr bekommt nach Lage der Gesetze nur ein Teil der Langzeitarbeitslosen das Büchergeld ersetzt. ( Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 14.06.2005)